TAZ
30. August 2006


Italiener auf dem Weg

Andreas Zumach

Genau drei Wochen nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates zur Aufstockung der Unifil-Truppe auf 15.000 Soldaten soll am Freitag das erste signifikante Kontingent im südlibanesischen Hafen Tyrus eintreffen: fünf Schiffe mit 2.496 italienischen Soldaten, die am Dienstag den Hafen von Triest verlassen haben. Davon sollen allerdings zunächst lediglich 980 Soldaten tatsächlich an Land gehen. Die Stationierung der übrigen 1.516 italienischen Soldaten auf libanesischem Boden soll erst im November und Dezember erfolgen.

Seit Verabschiedung der UN-Resolution 1701 am 11. August waren lediglich knapp 200 französische Pioniere in Südlibanon eingetroffen, die dort Minen räumen sowie zerstörte Brücken und Straßen reparieren. Die UN hofft weiterhin, dass bis spätestens Ende nächster Woche eine Aufstockung der Unifil um insgesamt 3.500 Soldaten gelingt, die dann auch tatsächlich sofort im Südlibanon stationiert werden. Das erklärte der Vizechef der Abteilung für Friedensoperationen (DPKO) in der New Yorker UNO-Zentrale, Hedi Annabi, in der Nacht zum Dienstag auf einer Konferenz von Truppenstellerstaaten. Ob dieses Zwischenziel erreicht wird, ist allerdings nach wie vor unklar. Bislang liegt der UNO-Zentrale nur die feste Zusage Frankreichs vor, bis spätestens 15. September weitere 900 Soldaten in den Südlibanon zu entsenden. Die EU-Staaten Frankreich, Spanien, Italien, Finnland und Deutschland hatten der UNO am letzten Freitag auf einer Konferenz die Bereitstellung von 5.600 bis maximal 6.900 Boden-und Marinesoldaten in Aussicht gestellt. Außer in Rom ist in allen anderen EU-Hauptstädten der konkrete Beschluss von Regierung und Parlamenten, die der UNO in Aussicht gestellten Soldaten auch tatsächlich bereitzustellen, von weiteren Klärungen der Einsatzregeln, Operationspläne und Bewaffnung der Unifil abhängig.

Geklärt ist bislang lediglich, dass die Unifil-Soldaten prinzipiell eine "defensive Rolle" spielen sowie immer nur auf Anforderung und in Unterstützung der libanesischen Armee aktiv werden dürfen. Allerdings ist den Blauhelmsoldaten der Einsatz der Schusswaffe nicht nur zur "Selbstverteidigung" erlaubt, sondern auch zum "Schutz" libanesischer Zivilisten und Soldaten. Außerdem darf die Unifil unter Einsatz von Waffengewalt gegen Behinderungen vorgehen, z. B. Straßenblockaden. Und auch Waffen der Hisbollah oder anderer Milizen, auf die die Unifil-Soldaten "zufällig" stoßen, dürfen sie "beschlagnahmen". Die von Israel und auch von den USA geforderte "aktive Rolle" der Unifil bei der Entwaffnung der Hisbollah-Miliz wird es laut den bislang insbesondere zwischen potenziellen Truppenstellern aus dem Bereich der EU vereinbarten Einsatzregeln definitiv nicht geben. Auch ist wegen des Widerspruchs der Regierungen Syriens und Libanons keine Stationierung von Unifil-Soldaten entlang der Grenze zwischen beiden Ländern vorgesehen, über die bislang hauptsächlich der Waffennachschub für die Hisbollah-Milizen erfolgte.

Die endgültige Klärung der noch offenen Fragen zu Einsatzregeln und Bewaffnung, für die das DPKO gestern Vorschläge unterbreitete, soll noch im Laufe dieser Woche auf weiteren Truppenstellerkonferenzen in der New Yorker UNO-Zentrale erfolgen. Dann muss die UNO auch entscheiden, ob sie das Angebot Indonesiens, Malaysias, Bangladeschs und Nepals zur Entsendung von insgesamt über 4.000 Soldaten annimmt oder ob sie dem Einspruch der israelischen Regierung gegen Truppen aus diesen Ländern stattgibt. Israel lehnt den Einsatz ab, weil es mit diesen Staaten keine diplomatischen Beziehungen unterhält. Die Türkei macht von dieser UN-Entscheidung wesentlich abhängig, ob sie Truppen für die Unifil zur Verfügung stellt.