TAZ
27. September 2006


Rennen um Annans Nachfolge wird eng

Bei der heutigen Probeabstimmung des UNO-Sicherheitsrates wird sich zeigen, wer mit einem Veto rechnen muss

Andreas Zumach

Im UNO-Sicherheitsrat in New York fällt heute eine wesentliche Vorentscheidung über die Nachfolge von Generalsekretär Kofi Annan, dessen zweite und letzte Amtszeit Ende Dezember ausläuft. Bei der für heute Abend angesetzten dritten Probeabstimmung des Rates seit Ende Juli über die inzwischen sieben erklärten KandidatInnen wird bei der Auszählung erstmals differenziert zwischen den Voten der fünf ständigen, vetoberechtigten (USA, Russland, China Frankreich und Großbritannien) und der zehn nichtständigen Ratsmitglieder. Damit wird offensichtlich, ob ein Kandidat bei einem oder gar mehreren ständigen Ratsmitgliedern auf Ablehnung stößt und daher bei der endgültigen Entscheidung mit einem Veto rechnen müsste.

Bei den ersten beiden völlig geheimen Probeabstimmungen, bei denen die 15 Ratsmitglieder die Bewerber zur weiteren Kandidatur "ermutigen", ihnen davon "abraten" oder das Feld "keine Meinung" ankreuzen konnten, erhielt niemand die Ermutigung des gesamten Sicherheitsrates zur weiteren Kandidatur. Am besten schnitt Südkoreas Außenminister Ban Ki Moonab. Der von den Asean-Staaten unterstützte Kandidat erhielt bei der zweiten Abstimmung 14 Ermutigungen und 1 "Abratung".

Hartnäckigen Gerüchten zufolge kam diese Abratung von den USA. Die Bush-Administration hatte zu Beginn der Diskussion um die Nachfolge Annans deutlich durchblicken lassen, dass sie den Anspruch Asiens, den künftigen Generalsekretär zu stellen (da unter den sieben Generalsekretären seit 1945 mit dem Burmesen U Thant bislang nur ein Asiat war), nicht akzeptieren und einen Generalsekretär aus Osteuropa bevorzugen.

Auf Platz zwei hinter Ban Ki Moon folgt der bislang lediglich von seiner Regierung unterstützte indische Kommunikationschef der New Yorker UNO-Zentrale, Shashi Tharoor, mit 12 Ermutigungen und 2 Abratungen. Als sicher gilt, dass eine davon aus China stammt. Denn die Regierung in Peking besteht zwar auf einem Generalsekretär aus Asien und hat durchblicken lassen, dass sie Kandidaten aus anderen Erdteilen notfalls per Veto verhindern wird. Doch aus Indien, dem wichtigsten Regionalkonkurrenten Chinas, darf der neue UNO-Chef nicht kommen.

Die beiden anderen Kandidaten der ersten beiden Probeabstimmungen, der langjährige sri-lankische UNO-Diplomat und Abrüstungsexperte Jayantha Dhanapala sowie der Thailänder Surakiart Sathirathai, Vizeministerpräsident der vorletzte Woche durch einen Militärputsch gestürzten Regierung in Bangkok, landeten mit 5 bzw. 4 Ermutigungen weit abgeschlagen. Es wird erwartet, dass zumindest Sathirathai seine Bewerbung nach der heutigen dritten Probeabstimmung zurückzieht. Bei dieser Abstimmung stehen drei neue BewerberInnen auf der Liste, die ihren Hut seit Mitte September in den Ring geworfen haben.

Lettlands Präsident Vaira Vike-Freiberga begründet ihre Kandidatur damit, dass Osteuropa als einzige Regionalgruppe der UNO-Vollversammlung das Amt des Generalsekretärs noch nie besetzen durfte und dass es nach sieben Männern auf diesem Posten "höchste Zeit" sei "für eine Frau". Offiziell wird Vike-Freibergas Kandidatur bislang nur von den drei baltischen Staaten unterstützt. Doch wird unter UNO-Diplomaten nicht ausgeschlossen, dass ihre späte und für viele Beobachter überraschende Bewerbung von Washington gefördert wurde. Als völlig chancenlos gelten die Kandidaturen des jordanischen Prinzen Seid Raad Seid al-Hussein sowie des Afghanen Aschraf Ghani, Rektor der Universität Kabul. Wenn sich das Bewerberfeld nach der heutigen Probeabstimmung gelichtet hat, dürften neue Kandidaten ins Spiel kommen.