Von Iran enttäuscht
Bundeskanzlerin Merkel genügt die Antwort Teherans auf das Angebot zur Schlichtung
des Atomstreits nicht
Andreas Zumach
Nach der Bush-Regierung hat auch die Bundesregierung als zweite westliche Regierung die
am Dienstag überreichte Antwort Irans auf das internationale Angebotspaket zur Beilegung
des Atomstreits als unzureichend kritisiert. "Nach allem, was ich höre, kann man
damit nicht zufrieden sein", denn der Iran habe nicht die Aussetzung seiner
Urananreicherung in Aussicht gestellt, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern.
Die Antwort aus Teheran enthalte nicht das, was der UN-Sicherheitsrat erwartet habe,
"dass nämlich gesagt wird, wir suspendieren unsere Urananreicherung und kommen an
den Verhandlungstisch", bemängelte sie. In der Antwort aus Teheran fehle der
entscheidende Satz.
Ähnlich wie Merkel hatte sich Mittwochabend bereits das US-Außenministerium in einer
offiziellen Stellungnahme geäußert. "Die Antwort Irans erfüllt die Bedingungen des
UN-Sicherheitsrates nicht, der eine völlige und kontrollierbare Aussetzung der
Urananreicherung verlangt", erklärt ein US-Außenamtssprecher. Nur durch die
Erfüllung dieser Bedingung bis spätestens zum 31. August könne Teheran die Verhängung
von UN-Santkionen verhindern.
Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy erklärte, sein Land sei bereit zu
Verhandlungen mit Teheran, allerdings "nur zu den bekannten Vorbedingungen". Die
britische Regierung äußerte sich bislang nicht. China und Russland machten in ersten
Stellungnahmen deutlich, dass sie in der Antwort aus Teheran eine ausreichende Basis für
Verhandlungen und für eine "politische Lösung" des Konflikts ohne Sanktionen
sehen.
|