Sonderermittler mit robusten Werten

Potrait von Andreas Zumach

1988 war der Schweizer Dick Marty in Washington noch hoch angesehen. Das US-Justizdepartment der Regierung Bush senior zeichnete den damaligen Tessiner Staatsanwalt aus, weil seine hartnäckigen Fahndungsmethoden zur Festnahme eines türkischen Drogenbosses mit 100 Kilogramm Heroin geführt hatte.

17 Jahre später bereitet die Hartnäckigkeit Martys - seit 1995 freidemokratischer Abgeordneter im Schweizer Ständerat und seit 1998 eidgenössischer Vertreter im Europarat -der Administration in Washington wie auch europäischen Regierungen zunehmend Ungemach. Denn in seiner Rolle als Sonderermittler des Europarates in Sachen CIA-Gefangene hat Marty gestern schwerwiegende Indizien und harte Beweise vorgelegt für schwere Verstöße der USA gegen die Genfer Konventionen und andere völkerrechtlich verbindliche Bestimmungen sowie für die Komplizenschaft der Europäer bei diesen Verstößen.

Die mangelnde Kooperation und zahlreichen Behinderungen seiner Ermittlungen, die Marty durch Regierungen und Geheimdienste in Washington, Berlin, Warschau und anderen Hauptstädten erfahren hat, sind ihm erst recht Ansporn, alle offenen Fragen restlos aufzuklären. "Marty besitzt die idealen Eigenschaften eines Staatsanwaltes. Er verfügt über ein robustes Wertesystem, den nötigen Schuss Dickköpfigkeit und hält es aus, auch alleine zu kämpfen."

So begrüßte die Neue Zürcher Zeitung Ende November die Berufung des 60-jährigen Juristen zum Sonderermittler des Europarates. Sein robustes Wertesystem bekräftigte Marty in den letzten Tagen mit scharfer Kritik an den Menschenrechts- und Völkerrechtsverstößen der Bush-Administration im Kampf gegen den Terrorismus. Ein Kampf, dessen Methoden Marty nicht nur für falsch und illegal hält, sondern für "ineffizient und kontraproduktiv". Diese Methoden "schafften neue Fanatiker".

Martys Kritik an der "politischen Klasse in Europa" fällt kaum milder aus. Denn die Europäer hätten zwar "seit 2002 Bescheid gewusst" über die Entführungsmethoden der USA, aber nicht reagiert. Auch die in den letzten drei Monaten bekannt geworden Fakten seien zunächst nur aus US-amerikanischen Quellen gekommen.

Die Ressourcen für die Arbeit des Sonderermittlers sind lächerlich gering. Marty selber arbeitet in Teilzeit und hat nur zwei Mitarbeiter sowie ein sehr begrenztes Budget. Zudem stehen ihm keine Zwangsmittel zur Verfügung, um die Herausgabe von Informationen durchzusetzen. Doch der Sonderermittler setzt auf den "moralischen Druck" seines Amtes, die Medien und eine engagierte Öffentlichkeit.