TAZ
20. Juli 2006


Bundeswehr erst einmal nicht erwünscht

In der UNO vor allem Kopfschütteln angesichts der deutschen Debatte über einen Einsatz der Armee im Libanon

Andreas Zumach

"Völlig verfrüht" und "wieder mal eine typisch deutsche Nabelschau" - mit Skepsis reagiert man bei der UNO auf die innenpolitische Debatte in Deutschland über eine etwaige Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an einer neuen UNO-Truppe in der libanesisch-israelischen Grenzregion. Ein Mitarbeiter der UN-Abteilung für Friedensoperationen (DPKO) meinte, die Bundesregierung solle "zunächst einmal ihren politischen Einfluss bei den Mitgliedstaaten des Sicherheitsrates nutzen, damit überhaupt eine UNO-Mission mit einem relevanten Mandat beschlossen wird, die mehr ist als nur ein Alibi".

Für die Praktiker im DPKO sprechen nicht zuletzt die ernüchternden Erfahrungen mit der bereits seit 1978 auf libanesischem Boden stationierten Unofil dafür, jetzt eine UNO-Truppe auf beiden Seiten der libanesisch-israelischen Grenze zu stationieren. Durch ein "robustes Mandat" - eine Stärke von "mindestens 10.000 Soldaten" sowie eine ausreichende Bewaffnung - müsse diese UNO-Truppe "politisch ermächtigt und materiell befähigt werden", Waffenstillstandsverletzungen durch beide Seiten zu unterbinden. Zu diesem Zweck müsse die UNO-Truppe die "effektive Kontrolle über alle Raketen und Abschussstellungen der Hisbollah erhalten". Auch eine entmilitarisierte Pufferzone wäre wohl nötig.

Doch die Stationierung einer UNO-Truppe und die Einrichtung einer Pufferzone auch auf israelischem Territorium hat die Regierung Olmert gegenüber den Emissären von Generalsekretär Annan kategorisch abgelehnt. Israel will seine Militäroperationen im Libanon fortsetzen - nach eigenen Angaben noch zwei bis drei Wochen. Eine Stationierung der neuen UNO-Truppe lediglich auf libanesischem Territorium oder eine Erhöhung der UNO-Personalstärke wird bislang sowohl von der Hisbollah wie von der Regierung in Beirut abgelehnt.