Bundeswehr erst einmal nicht erwünscht
In der UNO vor allem Kopfschütteln angesichts der deutschen Debatte über einen
Einsatz der Armee im Libanon
Andreas Zumach
"Völlig verfrüht" und "wieder mal eine typisch deutsche
Nabelschau" - mit Skepsis reagiert man bei der UNO auf die innenpolitische Debatte in
Deutschland über eine etwaige Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an einer neuen
UNO-Truppe in der libanesisch-israelischen Grenzregion. Ein Mitarbeiter der UN-Abteilung
für Friedensoperationen (DPKO) meinte, die Bundesregierung solle "zunächst einmal
ihren politischen Einfluss bei den Mitgliedstaaten des Sicherheitsrates nutzen, damit
überhaupt eine UNO-Mission mit einem relevanten Mandat beschlossen wird, die mehr ist als
nur ein Alibi".
Für die Praktiker im DPKO sprechen nicht zuletzt die ernüchternden Erfahrungen mit
der bereits seit 1978 auf libanesischem Boden stationierten Unofil dafür, jetzt eine
UNO-Truppe auf beiden Seiten der libanesisch-israelischen Grenze zu stationieren. Durch
ein "robustes Mandat" - eine Stärke von "mindestens 10.000 Soldaten"
sowie eine ausreichende Bewaffnung - müsse diese UNO-Truppe "politisch ermächtigt
und materiell befähigt werden", Waffenstillstandsverletzungen durch beide Seiten zu
unterbinden. Zu diesem Zweck müsse die UNO-Truppe die "effektive Kontrolle über
alle Raketen und Abschussstellungen der Hisbollah erhalten". Auch eine
entmilitarisierte Pufferzone wäre wohl nötig.
Doch die Stationierung einer UNO-Truppe und die Einrichtung einer Pufferzone auch auf
israelischem Territorium hat die Regierung Olmert gegenüber den Emissären von
Generalsekretär Annan kategorisch abgelehnt. Israel will seine Militäroperationen im
Libanon fortsetzen - nach eigenen Angaben noch zwei bis drei Wochen. Eine Stationierung
der neuen UNO-Truppe lediglich auf libanesischem Territorium oder eine Erhöhung der
UNO-Personalstärke wird bislang sowohl von der Hisbollah wie von der Regierung in Beirut
abgelehnt.
|