TAZ
18. Juli 2006


Keine UN-Soldaten in Sicht

Kommentar von Andreas Zumach

Jetzt soll also die UNO ran, um den heißen Konflikt in Nahost zu beenden. Darauf haben sich Generalsekretär Kofi Annan und die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats beim G-8-Gipfel verständigt - zumindest offiziell.

Die EU signalisiert Unterstützung für diesen Plan. Die bisherigen Vorschläge zur Stationierung einer internationalen "Beobachtungsmission" im libanesischen Grenzgebiet zu Israel greifen allerdings viel zu kurz und sind daher wenig glaubwürdig. Eine UNO-Beobachtertruppe gibt es im südlichen Libanon schon seit vielen Jahren. Doch wann immer sie etwas wirklich Relevantes beobachtet und durch Videoaufnahmen beweiskräftig dokumentiert hatte - wie zum Beispiel 1994 den systematischen Beschuss eines palästinensischen Flüchtlingslagers durch die israelische Luftwaffe -, mussten diese Erkenntnisse und Beweise unter Verschluss bleiben, zumeist auf Druck des Sicherheitsratsmitglieds USA. Als das Video der UNO-Soldaten seinerzeit dennoch an die Öffentlichkeit geriet, verhinderte Washington zur "Strafe" eine zweite Amtszeit von Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali.

Zur Deeskalation des aktuellen Konflikts erforderlich wäre die schnelle Stationierung einer robusten UNO-Truppe nicht nur im Südlibanon, sondern beiderseits der libanesisch-israelischen Grenze. Auftrag dieser Truppe müsste es nicht nur sein, die Raketenarsenale der Hisbollah zu kontrollieren und den weiteren Abschuss dieser Raketen auf Israel zu unterbinden, sondern auch weitere militärische Vorstöße und Angriffe der israelischen Streitkräfte gegen libanesisches Territorium zu verhindern. Doch der Vorschlag für ein entsprechendes Mandat - sollte er von den EU-Mitgliedern im UNO-Sicherheitsrat oder von Russland überhaupt ernsthaft unterbreitet werden - dürfte nicht nur in Jerusalem, sondern auch in Washington auf erhebliche Ablehnung stoßen.

So wird die Präsenz der UNO im nahöstlichen Konfliktgebiet in den nächsten Tagen und Wochen wahrscheinlich nicht verstärkt, sondern eher reduziert werden. Der Abzug der humanitären UNO-Organisationen aus Südlibanon wegen der Gefährdung ihrer Mitarbeiter durch israelische Luftangriffe hat bereits begonnen.