Schwerer Schlag gegen den Sperrvertrag

Die Welt ist machtlos gegenüber Nordkoreas Atomwaffentest

Kommentar von Andreas Zumach

Erschreckend hilflos sind die offiziellen Reaktionen aus westlichen Hauptstädten auf die atomare Testexplosion Nordkoreas. Es gibt allerhand Verurteilungen, Appelle an die Vernunft des Regimes in Pjönjang, auch Forderungen nach mehr Druck auf Nordkorea und gar die Androhung von Sanktionen - doch nichts davon wird helfen. Was sollen denn Reisebeschränkungen gegen die Mitglieder einer Regierung bewirken, die ihr Land nie verlassen und aus dem allerhöchstens der Regierungschef einmal alle fünf Jahre mit der Eisenbahn nach Peking fährt? Was nützt die Drohung, Auslandskonten eines Regimes einzufrieren, die es nicht gibt?

Plädiert jemand ernsthaft für eine Verschärfung von Wirtschaftssanktionen sowie für die weitere Einschränkung humanitärer Hilfe? Solche Maßnahmen würden die Leiden unter der hungernden Bevölkerung Nordkoreas noch mehr verschärfen. Daher bleiben auf der Skala der Sanktionsinstrumenten nur noch militärische Schläge gegen tatsächliche oder vermutete nordkoreanische Atomanlagen. Aber selbst das könnte das nordkoreanische Atomwaffenprogramm allerhöchstens um einige Jahre verzögern, nicht aber dauerhaft und verlässlich beenden - ganz abgesehen von den militärischen und ökologischen Risiken sowie den großen Opfern unter der Zivilbevölkerung, die so eine Entscheidung fordern dürfte. Das gilt übrigens auch für das Atomwaffenprogramm des Iran, das Washington behauptet und das in westeuropäischen Hauptstädten zumindest vermutet wird.

Für Nordkorea und Iran, in beiden Fällen gilt: Eine Chance, die Entwicklung atomarer Waffen zu stoppen beziehungsweise zu verhindern, gäbe es überhaupt nur, wenn die USA den Regierungen in Pjönjang und Teheran verlässliche militärische Sicherheitsgarantieren geben würde. Die Clinton-Administration hatte dies gegenüber Nordkorea 1994 getan, bis die Regierung Bush diese Garantieren ab 2002 wieder aufkündigte. Nur auf diese Weise ließe sich die Entwicklung eigener Atomwaffen durch Nordkorea und den Iran noch eindämmen. Und nur so wird es gelingen, ähnliche Bestrebungen anderswo zu unterbinden, und den schon sehr löchrig gewordenen Atomwaffensperrvertrag doch noch zu retten.