Rice auf Zickzackkurs

Kommentar von Andreas Zumach

Es fällt PolitikerInnen leicht, den Eindruck einer substanziell veränderten Politik zu erwecken - sie variieren dafür einfach nur ihre Rhetorik. Es ist erstaunlich und bedrückend zugleich, wie schnell diese Methode immer wieder wirkt. US-Außenministerin Condoleezza Rice hat lediglich den Begriff "baldiger Waffenstillstand" in den Mund genommen. Prompt entsteht die Hoffnung, der heiße Krieg zwischen Israel und den Hisbollah-Milizen könnte spätestens bis zum Wochenende gestoppt werden.

Übersehen werden dabei gerne die harten Tatsachen, die dieser Rhetorik entgegenstehen: Am Sonntagabend ließ sich die Außenministerin zwar vom israelischen Ministerpräsidenten Ehmud Olmert die Zusage für eine 48-stündige Feuerpause der israelischen Luftwaffe geben. Doch gleichzeitig verhinderte ihr Botschafter John Bolton bei den Vereinten Nationen in New York, dass die israelische Regierung wegen der Tötung von über 60 Zivilisten beim Angriff auf Kana im Sicherheitsrat auch nur leise gerügt wurde.

Zu den harten Tatsachen gehört auch, dass am Sonntag zwei US-amerikanische Airbusse auf den Flughafen Tel Aviv eintrafen - beladen mit hochmodernen Präzisionsbomben. Mit ihnen wollen die israelischen Streitkräfte ihren Krieg gegen die Hisbollah-Milizen in den nächsten "10 bis 14 Tagen" doch noch zu einem Vernichtungssieg bringen, prophezeit Ministerpräsident Olmert.

Tatsache ist auch, dass die Hisbollah und wohl auch die libanesischen Regierung einem Waffenstillstand sowie der Stationierung einer neuen internationalen Truppe im Südlibanon nicht zustimmen werden.

Zumindest nicht unter den Vorbedingungen, die die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice hierfür weiterhin unverändert formuliert.

Daher dürften die nächsten Tage von einer äußerst unfruchtbaren Auseinandersetzung geprägt sein: Es wird also wohl um die Frage gehen, welche der beiden Kriegsseiten dafür verantwortlich gemacht werden kann, dass die angeblich verbesserten Aussichten auf einen baldigen Waffenstillstand so schnell wieder zunichtegemacht wurden.