TAZ
13. August 2005


Verschnaufpause im Atomstreit

Andreas Zumach

Irans Regierung weist die neue Resolution der Internationalen Atomenergiebehörde als "absurd" zurück. Trotzdem ist vor September keine weitere Bewegung zu erwarten.

Mit gegensätzlichen Stellungnahmen haben die Regierungen der USA und Irans auf die Resolution reagiert, mit der die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) Teheran am Donnerstagabend aufgerufen hatte, "alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Urananreicherung wieder zu suspendieren". US-Präsident George W. Bush nannte die Resolution einen "ersten positiven Schritt". Der US-Botschafter bei der IAEO, Greg Schulte, erklärte, die Resolution zeige, "dass die internationale Gemeinschaft vereint ist in ihrem Ziel, Iran von seinem gefährlichen Kurs abzubringen". Der Vertreter Irans, Cyrus Nasseri, wies die Resolution hingegen als "absurd" zurück. "Wir akzeptieren die Resolution nicht, werden sie nicht umsetzen und sind dazu auch nicht verpflichtet", sagte auch der stellvertretende Leiter der iranischen Atomenergieorganisation, Mohammad Saeedi. Zugleich bekräftigten Vertreter der Regierung in Teheran wie des EU-Trios aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland ihre Bereitschaft, ihren seit November 2004 geführten bilateralen Verhandlungsprozess fortzusetzen.

Die Resolution der IAEO, die ihr Gouverneursrat auf einer von der EU einberufenen Krisensitzung nach dreitägigen heftigen Debatten unter den 35 Mitgliedsstaaten einmütig verabschiedet hatte, ist ein Konsens auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Die von von den USA und der EU ursprünglich angestrebte Verurteilung der Wiederaufnahme der Uranumwandlung in der iranischen Atomanlage Isfahan sowie eine Androhung der Weiterleitung der Angelegenheit an den UNO-Sicherheitsrat sind in dem Text nicht enthalten. IAEO-Direktor Mohamed al-Baradei erhielt den Auftrag, dem Gouverneursrat bis zum 3. September einen Bericht über die Erfüllung der Resolution durch Teheran vorzulegen. Die nächste ordentliche Sitzung des Gouverneursrats ist für den 19. September vorgesehen. Allerdings könnte auf Antrag von Ratsmitgliedsstaaten erneut eine Krisensitzung zu einem früheren Termin einberufen werden. UNO-Generalsekretär Kofi Annan erwägt zudem, die Staats- und Regierungschefs Irans und des EU-Trios am Rande des UNO-Reformgipfels in New York (13. bis 16. September) zu einem Spitzengespräch über das umstrittene Atomprogramm zusammenzubringen. IAEO-Direktor al-Baradei äußerte sich verhalten optimistisch über die weitere Entwicklung des Konflikts und die Chancen des Verhandlungsprozesses zwischen Iran und dem EU-Trio.