TAZ
17. November 2003


irak/us-strategie

Erfolg: unwahrscheinlich

Andreas Zumach

Mit ihrer jüngsten Strategiewende im Irak hat die Regierung der USA den Grund, mit dem sie ihren völkerrechtswidrigen Krieg vom Frühjahr zuletzt hauptsächlich gerechtfertig hatte, hinten angestellt. Nicht mehr die "Demokratisierung" ist jetzt das wichtigste Ziel, sondern die "Irakisierung" des Landes. Und dies möglicht schnell, damit George W. Bush rechtzeitig vor den Präsidentschaftwahlen im November kommenden Jahres (s)einen Erfolg verkünden und zumindest einen beträchtlichen Teil der heute im Irak stationierten GIs zurückziehen kann.

Damit hat Washington den Zeitplan und die Reihenfolge - zunächst Übertragung der Souveränität an eine provisorische Regierung in Bagdad, erst dannach Ausarbeitung einer Verfassung und Durchführung allgemeiner Wahlen - übernommen, die Frankreich bereits im Frühsommer vorgeschlagen hatte. Damals verwarf die US-Regierung diesen Vorschlag noch als "falsch" und "unlogisch".

Es wäre zu hoffen, dass Washingtons Strategiewende zur Befriedung des Irak führt. Und dass nicht im nächsten Halbjahr - wie in den ersten sechs Monaten nach Verkündigung des Kriegsendes Anfang Mai - erneut hunderte irakische Zivilisten, Mitarbeiter der UNO und humanitärer Hilfsorganisationen sowie Soldaten der USA und anderer Länder ihr Leben lassen müssen. Doch leider sind die Aussichten hierfür nicht gut. Denn: Die amerikanisch-britischen Besatzungstruppen sollen weiterhin bis mindestens Mitte 2004 in unverändertem Umfang im Irak bleiben und gemeinsam mit der Okkupationsbehörde von Paul Bremer die (weitgehend) alleinige Kontrolle in allen relevanten politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Angelegenheiten behalten.

Damit aber bleibt der Hauptgrund erhalten für die Unzufriedenheit, den Widerstand und die Bereitschaft zu Gewalt und Terror, die (wie von manchen bereits seit Mai vorausgesagt) in den vergangenen sechs Monaten kontinuierlich angestiegen sind. Die Ablehnung der Besatzer ist dabei keineswegs beschränkt auf einige Problemgruppen wie "Anhänger Saddam Husseins", "schiitische Extremisten" oder "aus dem Ausland eingesickerte Terroristen". Und auch nicht auf wenige Regionen des Landes. Einzig eine schnelle Ablösung der Koalitionstruppen durch eine UNO-Verwaltung und UNO-Truppen böte zumindest noch einmal die Chance, die Situation im Irak zum Besseren zu wenden.