WTO-Gipfeltreffen: Diesmal könnten EU und USA scheitern

Elefanten im Agrarladen

Andreas Zumach

Wo sich zwei Elefanten lieben, wächst kein Gras mehr. Dieses afrikanische Sprichwort wurde im Verlauf der Welthandelsgespräche seit Ende der Achtzigerjahre häufig bestätigt. Immer wieder setzten die beiden größten WTO-Mitglieder, USA und EU, ihre untereinander erzielten Vereinbarungen gegen den Rest der über 140 Mitgliedsstaaten durch. Und so wollen beide auch bei der kommenden WTO-Ministerkonferenz in Cancún verfahren.

Darauf deutet zumindest die Propaganda hin, mit der USA und EU ihre "Grundsatzeinigung" im Agrarstreit als "Fortschritt" und "Diskussionsgrundlage für Cancún" zu verkaufen suchen. Tatsächlich kommen in dem Papier einige bisherige Streitpunkte zumindest nicht mehr ausdrücklich vor. Für eine Deblockade der vor zwei Jahren auf der Ministerkonfernez in Doha ausgerufenen und seitdem blockierten WTO-Entwicklungsrunde aber reicht das nicht aus. Dafür liegen die Ausgangspositionen von USA und EU auf der einen und der großen Mehrheit der übrigen WTO-Mitglieder auf der anderen Seite viel zu weit auseinander.

In der der EU gibt man sich bereits seit dem Juni-Beschluss über erste zaghafte Reformen der gemeinsamen Agrarpolitik offensichtlich der Illusion hin, dieser Beschluss reiche bereits aus als Entgegenkommen, um in Cancún die Zustimmung der WTO-Mitglieder aus Asien, Afrika und Lateinamerika zur Liberalisierung von Investionen, Dienstleistungen und anderen Wirtschaftsbereichen zu erhalten. Und die USA setzen inzwischen auch beim Handel einzig auf Druck und Macht.

Trotzdem dürfte ein erneuter Versuch der beiden WTO-Elefanten, ihre bilaterale Verständigung den übrigen WTO-Staaten aufzuzwingen, in Cancún zu einem ähnlichen Desaster führen wie 1998 in Seattle. Einmal, weil der Widerspruch zwischen dem Reden und dem Handeln der Industriestaaten vielen Ländern des Südens seit Einläutung der WTO-Entwicklungsrunde noch stärker bewusst geworden ist. Und andererseits, weil ihre Kritik inzwischen in vielen Punkten auch von dem damals gerade neu hinzugekommenen WTO-Mitglied China unterstützt wird.