Für die armen Länder können Schutzzölle sehr sinnvoll
sein
Protektionismus gegen Hunger
Andreas Zumach
Das Wort "Schutzzölle" hat in den letzten Jahren für
viele einen negativen Beigeschmack erhalten. Und dies nicht nur in neoliberalen
Kreisen, die in der Liberalisierung und Privatisierung der Märkte
trotz aller inzwischen vorliegenden Gegenbeweise immer noch das Allheilmittel
für die Menschheit sehen. Schutzölle - das klingt nach Abschottung,
Protektionismus und Ähnlichem, das die Öffentlichkeit heute
zumeist negativ bewertet.
Doch Schutzoll ist nicht gleich Schutzzoll, wie die aktuelle Debatte
in der Welthandelsorganisation (WTO) zeigt. Letzte Woche entschied
deren Schlichtungsausschuss über eine Klage Chinas, der 15 EU-Staaten,
Japans und anderer Staaten. Danach sind die von den USA verhängten
Schutzzölle gegen Stahlimporte aus den Klägerländern
unzulässig und müssen sofort aufgehoben werden. Für
in der Vergangenheit bereits erlittene wirtschaftliche Nachteile müssen
die USA den Klägerstaaten Wiedergutmachung zahlen. Das ist eine
richtige und - angesichts des massiven Drucks der USA - mutige Entscheidung
der WTO-Schlichter. Denn mit den Schutzzöllen ging es den USA
darum, ihre auf Grund jahrelanger Versäumnisse international
immer konkurrenzunfähigere Stahlindustrie gegen Importe aus anderen
Ländern zu schützen.
Ganz anders liegen die Dinge mit der Forderung zahlreicher Staaten
aus dem Süden im Rahmen der WTO-Agrarverhandlungen, das Recht
auf die Erhebung von Schutzzöllen zumindestens in begründeten
Einzelfällen auch nach einer weitgehenden Liberalisierung der
Weltagrarmärkte noch anwenden zu dürfen. Bei dieser Forderung
geht es um den Schutz der kleinbäuerlichen Existenzen in überwiegend
armen Ländern Afrikas und Asiens, gegen Dumpingimporte aus den
Weltagrarmarkt-Riesen USA oder EU. Der Schutz der Kleinbauern bedeutet
in diesem Fall auch, dass diese Länder die Möglichkeit behalten
oder zumindest nicht völlig verlieren, die eigene Bevölkerung
zu ernähren. Das liegt auch im - wohlverstandenen - Interesse
der Industriestaaten des Nordens, die diese Länder im Rahmen
der WTO-Verhandlungen derzeit zur Aufgabe aller Schutzzölle drängen.
|
