TAZ
30. Juli 2001

 

Entschädigen statt boykottieren

Die USA drohen mit Boykott. Sie wollen verhindern, dass auf der Antirassismuskonferenz der UNO in Durban Verbrechen des Kolonialismus, der Sklaverei und der Rassentrennung offiziell als solche eingestuft und Entschädigungen dafür gefordert werden. Dies hatten afrikanische, asiatische und lateinamerikanische Staaten sowie Menschenrechtsorganisationen verlangt.

Andreas Zumach

Die Forderung lehnen neben den USA auch fast alle anderen westlichen Staaten ab. Ihre Haltung steht im Widerspruch zu den erheblichen Fortschritten der völkerrechtlichen Praxis und Diskussion in den letzten drei Jahren: Pinochet kam in Untersuchungshaft und vor Gericht; Miloðevic wartet im UNO-Gefängnis auf seinen Prozess; gegen Saddam Hussein und Wladimir Putin wird eine Anklage vorbereitet; für eine Klage gegen den ehemaligen US-Außenminister Kissinger legte ein Journalist inzwischen die Beweise vor.

Den genannten Personen werden Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen - also Straftatbestände und Verstöße gegen Bestimmungen, die unter dem Eindruck der NS-Verbrechen Eingang in das Völkerrecht fanden. Dasselbe gilt für die UNO-Konventionen gegen Rassismus und gegen die Sklaverei oder die - zum Teil völkerrechtlich verbindlichen - Resolutionen von UNO-Sicherheitsrat und Generalversammlung gegen den Kolonialismus. Ein Teil dieser Verbrechen dauerte ja offiziell sogar bis in die 60er-Jahre an.

Wir sollten uns in Durban mit der Gegenwart und Zukunft befassen und nicht mit der Vergangenheit, heißt es in Washington und anderen westlichen Hauptstädten. Dieser Satz geht an der Realität von hunderten Millionen Menschen vorbei. Dass sie oder ihre Vorfahren Sklaven waren oder einst legal aus rassischen Gründen unterdrückt wurden, verdüstert nicht nur deren Vergangenheit, sondern auch Gegenwart und Zukunft.

Nicht in allen, aber doch in den meisten Fällen aktueller rassistischer Diskriminierung sind die Opfergruppen dieselben wie zu Zeiten von Kolonialismus, Sklaverei und offizieller Rassentrennung. Das gilt für die Schwarzen wie für die indianische Urbevölkerung in den USA und Kanada, für die Aborigines in Australien oder die Nordafrikaner in Frankreich. Für diese Menschen wäre eine offizielle Anerkennung der an ihnen oder an ihren Vorfahren verübten Verbrechen und eine zumindest symbolische Entschädigung ein erheblicher Fortschritt.