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TAZ
10. August 2001 |
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Die Weltkonferenz gegen Rasismus sollte verschoben werden.
Schadensbegrenzung
Andreas Zumach
Ende August soll in Durban die dritte Weltkonferenz der UNO gegen
Rassismus eröffnet werden. Doch nach dem Scheitern auch der
dritten Genfer Vorbereitungstagung ist für die Konferenz ein
unproduktiver Verlauf ebenso programmiert wie sinnlose, ja
schädliche Ergebnisse. Die Regierungen der arabischen und
islamischen Staaten stehen angesichts der Eskalation des
israelisch-palästinensischen Konflikts unter starkem
innenpolitischem Druck: Sie werden ihre Absicht zur singulären
Verurteilung Israels auch in den nächsten Wochen nicht aufgeben
und in Durban versuchen, sie notfalls per Kampfabstimmung
durchsetzen.
In den USA und den EU-Staaten hingegen mangelt es bislang an
innenpolitischem Druck. Obwohl die afrikanischen Staaten ihre
Forderung nach Kompensation für Kolonialismus, Sklaverei und
Rassentrennung bei den Genfer Verhandlungen aufgegeben haben, zeigen
die Regierungen der USA und der EU weiterhin keine Bereitschaft,
wenigstens die moralische Verantwortung für diese Verbrechen
eindeutig und ohne Einschränkungen zu übernehmen sowie sich
dafür zu entschuldigen. Bei diesem Thema könnte in Durban
höchstens ein unbefriedigender, lückenhafter
Formelkompromiss zustande kommen, mit dem das Thema Vergangenheit
keineswegs erledigt wäre.
Angesichts dieser Perspektiven wäre es im Sinne einer
Schadensbegrenzung das Klügste, die Weltkonferenz in Durban
jetzt abzusagen und zu verschieben. Auf einen Zeitpunkt nach einer
deutlichen Deeskalation des Nahostkonflikts - und innenpolitischen
Diskussionen in den USA und den EU-Staaten, die eine veränderte
Haltung dieser Länder mit Blick auf die Vergangenheit bewirken.
Auch für den Gastgeber Südafrika wäre eine
Verschiebung der ursprünglich als Prestigeprojekt
begrüßten UNO-Konferenz inzwischen eine große
Erleichterung. Denn mangels Konferenz- und Hotelkapazitäten in
Durban steht den Konferenzteilnehmern und Journalisten ein
logistisches Chaos bevor. Und die 81 Millionen Dollar, die die
Regierung Mbeki für die Durchführung der Konferenz
aufwenden muss, wären in dem von Altlasten der Apartheid schwer
geplagten Südafrika sehr viel besser angelegt.
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