Unveröffentlichter Artikel
31. Juli 2009


Freundlicher Atomwaffeneinsatz

von Otfried Nassauer

U.S.-Präsident Barack Obama trifft erneut auf die langen Schatten der Politik seines Vorgängers George W. Bush. Während er sich bemüht, der Vision einer atomwaffenfreien Welt durch atomare Abrüstungsinitiativen Glaubwürdigkeit zu verleihen, setzten die US-Streitkräfte weiter Vorgaben um, die aus den Zeiten der Bushs-Administration stammen. So erließ die Luftwaffe im März 2009 eine neue Doktrin für „Nukleare Operationen“ und die Vereinten Stabschefs publizierten im Juni eine neue Vorschrift zur „Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen“. Beide Dokumente schließen den Einsatz amerikanischer Nuklearwaffen gegen Staaten und nicht-staatliche Akteure nicht aus, wenn diese nach Massenvernichtungswaffen und geeigneten Trägersystemen streben. Militärische Planer – so die Vorschrift der Air Force – müssen ihrer zivilen Führung neben konventionellen Optionen auch nukleare Einsatzplanungen als Entscheidungsalternative vorzulegen. Der „freundliche Einsatz nuklearer Waffen“ durch die US-Streitkräfte gehöre, falls der Präsident ihn authorisiere, zu den offensiven Optionen, mit denen gegnerische Massenvernichtungswaffenprogramme eliminiert werden können. So die Vereinten Stabschefs. Israels von der UNO verurteilter Angriff auf den irakischen Forschungsreaktor Osirak 1981, bezeichnen sie als gutes Beispiel für eine offensive Operation gegen Massenvernichtungswaffen.


ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS