Freundlicher Atomwaffeneinsatz
von Otfried Nassauer
U.S.-Präsident Barack Obama trifft erneut auf die langen Schatten
der Politik seines Vorgängers George W. Bush. Während er sich
bemüht, der Vision einer atomwaffenfreien Welt durch atomare Abrüstungsinitiativen
Glaubwürdigkeit zu verleihen, setzten die US-Streitkräfte weiter
Vorgaben um, die aus den Zeiten der Bushs-Administration stammen. So erließ
die Luftwaffe im März 2009 eine neue Doktrin für „Nukleare Operationen“
und die Vereinten Stabschefs publizierten im Juni eine neue Vorschrift
zur „Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen“. Beide Dokumente schließen
den Einsatz amerikanischer Nuklearwaffen gegen Staaten und nicht-staatliche
Akteure nicht aus, wenn diese nach Massenvernichtungswaffen und geeigneten
Trägersystemen streben. Militärische Planer – so die Vorschrift
der Air Force – müssen ihrer zivilen Führung neben konventionellen
Optionen auch nukleare Einsatzplanungen als Entscheidungsalternative vorzulegen.
Der „freundliche Einsatz nuklearer Waffen“ durch die US-Streitkräfte
gehöre, falls der Präsident ihn authorisiere, zu den offensiven
Optionen, mit denen gegnerische Massenvernichtungswaffenprogramme eliminiert
werden können. So die Vereinten Stabschefs. Israels von der UNO verurteilter
Angriff auf den irakischen Forschungsreaktor Osirak 1981, bezeichnen sie
als gutes Beispiel für eine offensive Operation gegen Massenvernichtungswaffen.
ist freier Journalist und leitet
das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS
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