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30. März 2011


Die NATO Länder und die Nuklearen Waffen

von Otfried Nassauer


Nur drei NATO-Staaten lehnen den Abzug der etwa 150-200 verbliebenen taktischen Atombomben der USA aus Europa ab: Frankreich, Ungarn und Litauen. Vierzehn Staaten befürworten ihn aktiv, darunter drei der fünf Länder, in denen diese Waffen gelagert werden sowie die USA. Zehn Staaten würden sich einem Abzug letztlich nicht in den Weg stellen, fordern aber, dass die NATO über diesen Schritt Konsens erzielt. Nur Albanien hatte zu diesem Thema keine Position. 17 der 28 NATO-Mitglieder würden sich bei einem Abzug eine russische Gegenleistung wünschen, aber nur sechs dieser Länder würden daraus eine Voraussetzung für ihre Zustimmung zu einem Abzug machen.

Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie, die in dieser Woche vom Interkirchlichen Friedensrat und der katholischen Pax Christi-Bewegung in den Niederlanden veröffentlicht wurde. Die Autoren befragten alle 28 nationalen NATO-Delegationen sowie hochrangige Mitarbeiter der NATO, die mit der Nuklearpolitik befasst sind.

Die ausführlichen Interviews fanden in der zweiten Hälfte 2010 statt und enthalten so manches interessante Detail. So widerlegt die Studie das gängige Vorurteil, dass vor allem die neuen NATO-Mitglieder oder die Türkei gegen einen Abzug der nuklearen Waffen sind. Als wichtigster Gegner eines Abzugs wird Frankreich wahrgenommen. Zehn NATO-Staaten benannten Paris explizit als Problem. Keines hatte eine Idee, wie Frankreich, das als einziger NATO-Staat nicht in der Nuklearen Planungsgruppe mitarbeitet und vor allem fürchtet, dass die Allianz sich direkt oder indirekt in die französische Nuklearpolitik einmischen könnte, davon überzeugt werden könnte, seinen Widerstand aufzugeben.

Susi Snyder & Wilbert van der Zelden: Withdrawl Issues – What NATO countries say about the future of tactical nuclear weapons in Europe, IKV-Pax Christi, March 2011 http://www.nonukes.nl/media/files/withdrawal-issues-report-nospread.pdf


 

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS