Original Artikel
26. November 2010


Der Bundeswehr-Plan 2011

von Otfried Nassauer


Jährlich berichtet das Verteidigungsministerium normalerweise auf 50-60 Seiten über die Bundeswehrplanung. Rekordverdächtig kurz fiel heuer der „Bundeswehrplan 2011“ aus. Knapp dreieinhalb Seiten hat das Verteidigungsministerium den zuständigen Abgeordneten vorgelegt. Die Kernaussage des Dokumentes, das noch auf Basis der Vorgaben aus den vergangenen Jahren erstellt wurde, ist ein Offenbarungseid: „Die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr reicht nicht aus, den Bedarf in allen Ausgabenbereichen zu decken.“

Ein Drittel des Textes schildert, welche anstehenden Ausgaben nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt werden konnten, so der bislang geplante Personalumfang, „nicht finanzierbare Bedarfe“ im Bereich der Betreiberverträge mit der Industrie und die Ausgaben für Forschung und Entwicklung. Für die Beschaffung gilt: „Im Planungszeitraum können wesentliche großvolumige Projekte nicht begonnen werden“. Also bis 2015.

Die Fähigkeiten der Bundeswehr „werden sich absehbar nicht so entwickeln“ wie dies „notwendig wäre“, hält das Papier fest. Aussagen darüber, was die Bundeswehr für die kommenden Jahre konkret plant, enthält der Plan nicht mehr. Abgeordnete, die darüber etwas wissen wollen, können in der Geheimschutzstelle des Bundestages das Datenwerk zur Bundeswehrplanung 2011 einsehen. Dort werden sie aber ebenfalls vor allem Informationen darüber finden, welche geplanten Vorhaben wegen Geldmangels nicht finanzierbar sind.


 

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS