Unveröffentlichter Artikel
02. April 2005


MEADS - Befürworter tricksen mit Zeitdruck

von Otfried Nassauer

MEADS-Befürworter und Verteidigungsministerium erwecken fälschlicherweise den Eindruck, bei der Entscheidung über das umstrittene Raketenabwehrprojekt MEADS bestehe großer Zeitdruck. Wenn der Bundestag sich nicht bis zum 25.April für das Projekt entscheide, dann scheitere auch die Möglichkeit einer deutschen Beteiligung. Der Haushaltsausschuss müsse sich spätestens am 20.April mit dem Projekt befassen. Das Pentagon dagegen erklärte Ende März in einer Stellungnahme gegenüber dem US-Fachinformationsdienst "Inside the Army", im Falle einer erneuten Verzögerung der Entscheidung in Deutschland würden Italien und die USA "Beratungen über ihre künftigen Optionen" aufnehmen. Auf bei multinationalen Rüstungsprojekten durchaus übliche Drohungen oder gar ultimative Fristsetzungen verzichte Washington.

MEADS-Befürworter wie die SPD-Abgeordnete Elke Leonhard hatten noch in der letzten Woche gewarnt, der Bundestag müsse unbedingt bis zum 25. April zustimmen, sonst sei das gesamte Projekt gefährdet. Das teure Rüstungsprojekt, das Deutschland, Italien und USA gemeinsam planen, wird wegen seiner hohen und letztlich ungeklärten Kosten kritisiert. Auch der militärische Nutzens wird von Kritikern wie dem Verteidigungsexperten der Grünen, Winfried Nachtwei in Zweifel gezogen.

Zudem kommen immer neue Ungereimtheiten zutage. Zuletzt hatte der Bundesrechnungshof bemängelt, dass die USA als Partnerland des Vorhabens nicht bereit seien, wichtige Teile der Technologie mit ihren europäischen Partnern in Europa zu teilen. Das Bundesverteidigungsministerium musste die Darstellung als "zutreffend" bezeichnen. Der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS, für Deutschland an dem Projekt beteiligt, erklärte dagegen durch seinen Vorstand Thomas Enders: "Der Technologietransfer war noch nie bei einem transatlantischen Projekt weitergehender als bei MEADS. Wir sind bei allen neu zu entwickelnden Anteilen des Systems gleichberechtigte Partner."

Derweil sind auch neue Ungereimtheiten in der Planung des Bundesverteidigungsministeriums für MEADS aufgefallen: Während die Bundeswehr plant, weniger Raketen für das System zu kaufen, als dessen Abschussgestelle fassen können, will sie trotzdem weiterhin 12 Nachladefahrzeuge für Raketen kaufen. Im März hatten die Grünen zunächst eine Vertagung der Entscheidung erreicht. Anfang April will die Koalition über die offenen Fragen erneut diskutieren.


 

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS