Studie in Kooperation mit Oxfam Deutschland e.V.
ISBN 3-9809965-2-2
März 2005

Seite 5


“Made in Germany” inside
Komponenten - die vergessenen Rüstungsexporte

von Otfried Nassauer und Christopher Steinmetz

 

 

Anhang 1: Liste der ausgewählten deutschen Rüstungsexportprojekte

  Komponenten für Projekt Empfängerstaat beteiligte deutsche
Firmen
bekannte Details Bemerkungen
1 Panzerketten und Getriebe für das britische 155-mm-Artilleriesystem "AS 90" Großbritannien Diehl Remscheid, Zahnradfabrik Friedrichshafen
  • für 179 Systemeinheiten
  • Zeitraum 1993-2004
Außerdem liefert Diehl auch für die Variante "AS 90 Braveheart" für die polnischen Streitkräfte (72 Systeme).
2 Modernisierung & Teile für das Sturm-gewehr "SA 80 A2" Großbritannien Heckler & Koch Wehrtechnik GmbH
  • etwa 200.000 Stück
  • Zeitraum 2002-2006
  • Wert auf 167 Mio. US-$ geschätzt
 
Granatwerfer "AG 36", 40 mm, als Aufsatz für das Sturmgewehr "SA 80 A2" Großbritannien Heckler & Koch Wehrtechnik GmbH
  • 600 Granatwerfer
Direkt in den Irak geliefert
3 Infrarotmodule und Kühlsysteme für das Zielbeleuchtungssystem "LANTIRN" und "ADATS/AHIP" der Kampfflugzeuge F-15E und F-16C/D USA AEG Infrarotmodule GmbH
  • mehr als 3.000 Stück
  • Zeitraum 1986-2002
Etwa 900 Kampfflugzeuge wurden an mindestens elf Staaten exportiert. Nicht bei jedem lässt sich klären, ob "LANTIRN" eingebaut wurde.
AEG Infrarotmodule ist auch an der Weiterentwicklung von "LANTIRN" beteiligt.
4 Zünder "M772 MTSQ" und "M776 MTSQ" für 60 mm und 81 mm Mörser-munition USA Junghans Feinwerk-technik GmbH   Dies sind Varianten des Zünders "DM 93".
5 Zünder und Treibladungen für Artillerie- und Panzermunition der Kaliber 60 mm bis 155 mm Großbritannien Junghans Feinwerk-technik, Nitrochemie Aschau
  • Zeitraum 2002-2010
  • Umfang pro Jahr etwa 300-400 Tonnen Treibladungen und etwa 200.000 verbrennbare Munitionsteile
Kooperationsverträge beider Firmen mit RO Defence (UK) wurden 2001/2002 unterzeichnet.
Exklusive Zuliefererbeziehung.
Bei Zündern auch zukünftige Entwicklungsvorhaben vereinbart.
6 Panzerung "Mexas" für das Infantry Armored Vehicle "Stryker" USA Ingenieurbüro Deisenroth
  • maximal für 2.100 Stück
  • bis 2004 wurde für 400 Stück geliefert
Möglicher Weiterexport: ab 2006 sollen "Stryker" mit ähnlicher Panzerung auch an Kanada geliefert werden.
 

7

Lieferung von Sturmgewehren "G-36" Nepal Heckler & Koch Wehrtechnik GmbH
  • vorgesehen war:
    Zeitraum 2001-2006
    1. Los: 5.000 Stück
    Wert etwa 4 Mio. US-$
Das Geschäft wurde im Frühjahr 2001 genehmigt und Anfang 2002 gestoppt.
Teile für eine Munitionsfabrikationsanlage Unbekannt   Anlage 2002 genehmigt.
Vorher schon ähnliche und ergänzende Anlagen genehmigt.
8 Komponenten und Ersatzteile ("Modernisierungssätze") für die Haubitzen "M 44" und "M 52" Türkei Krauss Maffei Wegmann
  • u. a. Mündungsbremsen und Batterien für "M 44"
Im Rahmen der Amtshilfe der Bundesregierung.
Zwischen 1994 und 1997 wurden außerdem Exporte für sonstige Rüstungsgüter im Wert von etwa 330 Mio. € genehmigt.
  • u. a. Motoren, Waffenanlagen und Treibladungszünder für "M 52"
Boden-Luft-Raketen des Typs "Stinger" ("FIM-92A" & "FIM-92C") Lenkflugkörpersysteme GmbH (LFK)
  • Zeitraum 1986-2003
  • 4.800 Stück
Für einen Teil übernahm Roketsan (TR) die Fertigung und den Einbau des Antriebs und sowie der Munition.
Bau der U-Boote der "Preveze"-Klasse (U-209/1400) und modernisierter U-Boote der "Gür"-Klasse (U-209/1400) Howaldtswerke-Deutsche Werft, Blohm & Voss, Thyssen Nordseewerke
  • 4 "Preveze" U-209/1400
  • Zeitraum 1989-1999
 
  • 4 Gür U-209/1400
  • Zeitraum 2000-2006
  • Wert etwa 500 Mio. €
9 Dieselmotoren "MT881 Ka-500" für 155-mm-Panzerhaubitze "Firtina" Türkei MTU Friedrichshafen
  • seit 2001
  • 16 Stück mit Option auf weitere 300
System wird von Samsung Techwin in Südkorea hergestellt ("K-9 Thunder").
Dieselmotor und Getriebe für Panzer "M 60 A1" MTU Friedrichshafen und Renk AG
  • seit 2003
  • 1. Los umfasst 170 Stück
  • Auftragswert insgesamt etwa 690 Mio. US-$
 
10 Fabrik für die Produktion von 5,56-mm-Munition für das Gewehr "HK 33E" von Heckler & Koch Türkei Fritz Werner Industrie-ausrüstungen GmbH
  • Etwa 50 Mio. Schuss pro Jahr
  • Ab 2003
  • Wert etwa 46 Mio. €
Vertrag 2000
11 Dieselmotoren "BF8L413FC" und Automatikgetriebe "ZF 6HP500" für das gepan-zerte Radfahrzeug "WZ-551" (Type 90/92) VR China Deutz AG (Klöckner-Humboldt Deutz)
  • mehr als 600 Stück
  • seit 1986
Die Angaben zu den Stückzahlen sind widersprüchlich. Hier wurden die niedrigsten Schätzungen genommen
Alle Modelle sind Grundlage für mehrere Varianten bis hin zu mobiler Artillerie.
Dieselmotoren "BF8L413F" für die gepanzerten Kettenfahrzeuge "YW-531C" (Type-89 I, Type-63) und "YW-534H" (Type 85) Deutz AG (Klöckner-Humboldt Deutz) als Zulieferer für NORINCO
  • mehr als 300 Stück für "YW-531C"
  • mehr als Stück für 500 "YW-534H"
  • seit 1982
12 Dieselmotor "MTU 12V 493" für die U-Boote der "Song"-Klasse (Typ 039G) VR China MTU Friedrichshafen
  • 3 U-Boote (je 4 Motoren)
  • seit 2001
 
13 Glattrohrkanone "L44" 120 mm für Kampfpanzer "Merkava 3" Israel

(via USA)

Rheinmetall DeTec   Technologietransfer Ende der 1970er Jahre über die USA.
Im zweiten Los der "Merkava 3" eingebaut.
Waffenricht- und Nachführungssystem "GEADRIVE" für Kampfpanzer "Merkava 3" Israel Extel Systems Wedel   Geliefert in den 1990er Jahren.
Getriebe "RK 304" für "Merkava 3" Renk AG   Geliefert in den 1990er Jahren.
Auch im Vorläufer "Merkava 2".
14 Glattrohrkanone "L44" 120 mm (US-Typenbezeichnung "M256") für Kampfpanzer "M1A1" und "M1A2" Ägypten

(via USA)

Rheinmetall DeTec
  • Seit Mitte der 1990er Jahre
  • etwa 555 Stück
Damit verbunden ist auch eine Übernahme der 120 mm Munitionstechnologie ("DM 39" etc.).
Kuwait

(via USA)

  • Zeitraum 1994-1996
  • 214 Stück
Saudi Arabien

(via USA)

  • Ende der 1990er Jahre
  • 315 Stück
 

15

Dieselmotor "MT 883" ("GD 883") und Getriebe "HSWL 295 TM" für Kampf-panzer "Merkava 4" Israel

(via USA)

MTU Friedrichshafen,

Renk AG

  • Zeitraum 2001-2006
  • Wert der Zulieferungen auf 256 Mio. US-$ geschätzt
Zusammenbau erfolgt durch General Dynamics Land Systems in den USA.
16 Dieselmotor "MT 883" und Getriebe "HSWL 295 TM" für die Exportversion des Kampfpanzers "Leclerc" Vereinigte Arabische Emirate

(via Frankreich)

MTU Friedrichshafen

Renk AG

  • 388 Stück
  • bis 2004
Außerdem wurde auch die Panzerkette "570P1" von Diehl Remscheid eingebaut.
17 Panzerkette "840 I" für Kampfpanzer "PT-91" Malaysia

(via Polen)

Diehl Remscheid
  • Ab 2004
  • 40 Stück plus Option auf weitere 50
Vertrag am 3.10.2003 mit der Regierung Malaysias und dem polnischen Hersteller Bumar Labedy unterzeichnet.
18 Panzerketten für die Spähpanzer "Stalker 2T" und Transportpanzer "3T" Belorussland Diehl Remscheid   Möglicher erster Exportkunde ist Russland.
19 Radios M3AR VHF/UHF für die Kampfflugzeuge EMB-314 ALX Brasilien Rohde & Schwarz GmbH
  • Seit 2003
  • 152 Stück (2 Stück pro Flugzeug)
  • Option auf weitere 46 Stück
 
Funkgeräte M3TR HF/VHF für Infanterie-Einheiten Rohde & Schwarz GmbH
  • Ab 2004
20 Feuerleitsystem "COSYS" für Mini-Korvette Thailand Atlas Elektronik GmbH
  • seit 2003
  • Für 2 Schiffe
Außerdem wird auch das Kommunikationssystem von Rohde & Schwarz GmbH eingebaut.
21 Mast "OMS 100 EO" und Periskop "SERO 400 EO" für U-Boote des Typs "U 214" Griechenland, Südkorea

(via Südafrika)

Zeiss Optronik
  • seit 2003
  • mind. 8 Sets (Periskope und Mast)
Teil der Offsetvereinbarung für die drei U-Boote "U 209/1400" für Südafrika.
22 Zulieferungen für die Produktion der Sturmgewehre "G-36" Spanien Heckler & Koch Wehrtechnik GmbH
  • seit 2000
  • 1. Los etwa 56.000 Stück
Lizenzinhaber ist Santa Barbera di Sistemas, ein Tochterunternehmen von General Dynamics Land Systems.
23 5,56-mm-Sektionen und Magazine für leichtes Sturmgewehr "XM-8" USA Heckler & Koch Wehrtechnik GmbH
  • geplant 2004-2021
  • 220 Testmodelle (max. 900.000 Stück)
  • Wert etwa 5 Mio. US-$
Heckler & Koch will Produktionsanlage für "XM-8" in den USA aufbauen.
Viele Elemente des G-36 sollen in dieses Modell integriert werden sein.
Design und Komponenten für das Sturmgewehr "XM 29" Heckler & Koch Wehrtechnik GmbH
  • max. 16 Testmodelle
  • geplant 2005-2012
Gilt als eigentliches "G-36".
Beteiligt ist auch Dynamit Nobel.
24 Mehrzweckflugzeug "Tornado" in den Varianten "IDS" und "ADV" (saudische Bezeichnung "Al Yamamah I & II") Saudi Arabien

(via Groß-britannien)

PANAVIA Aircraft GmbH
  • max. 1986-1999
  • 96 Stück IDS-Variante
  • 24 Stück ADV-Variante
Flugzeuge waren Teil eines Gesamtpakets im Wert von 15 Mrd. Pfund
25 Einbau von Nachtsichtgeräten des Typs "PZB 200" in die Kampfpanzer "Leopard 1A5" Chile Gesellschaft für Logistischen Service mbH
  • 200 Stück
Weiterexport der Leopard aus den Niederlanden
Weitere 170 "Leopard"-Panzer aus Bundeswehrbeständen sollen zusätzlich nach Modernisierung geliefert werden.
Neue Geschützstürme für Kampfpanzer "Leopard 1A5" Kanada Gesellschaft für Logistischen Service mbH
  • 114 Stück
  • Wert etwa 100 Mio. US-$
 
27 Infrarotmodule und Kühlsystem für die Nachtsicht- und Zielerfassungssysteme des amerikanischen Kampfhubschraubers "Apache A-64A" und "A-64D" USA AEG Infrarotmodule GmbH
  • Zeitraum 1986-2002
  • etwa 3.000 Stück
Die "Apache"-Hubschrauber (mit deutschen Komponenten) wurden und werden auch an Ägypten, Großbritannien, Israel, die Niederlande und Singapur geliefert.
28 Generatoren und Technologie für Raketenabwehrsystem "Patriot" USA Lechmotoren GmbH   System wurde auch an Griechenland, Israel, Japan, Kuwait und Taiwan geliefert.
29 Dieselmotoren "Deutz/MWM TBO 604 BV16" und "MTU 12V 396 TE" für Küstenboote "Shaldag" Sri Lanka, (TR) Nordzypern

(via Israel)

MTU Friedrichshafen

Deutz AG

  • insgesamt für 12 Boote
  • seit 1996
 
Dieselmotoren "MTU 12V 396 TE" für Küstenboot "Super Dvora Mk.2" Eritrea, Indien, Slowenien, Sri Lanka

(via Israel)

MTU Friedrichshafen
  • insgesamt für 14 Boote
  • Option auf weitere 15 Boote für Indien
 
30 Gelenktes Panzerabwehrraketensystem "Spike" Finnland Eurospike Konsortium (Rheinmetall DeTec, Diehl VA, Atlas Elektronik und die israelische Rafael Development Agency)
  • ab 2004
  • Wert etwa 100 Mio. €
  • Umfang: 257 Werfer, 2.400 Raketen
Eurospike-Konsortium mit Rafael 1997 vereinbart und 2004 vertraglich neu fixiert.
Vertrag 2000
Gelenktes Panzerabwehrsystem "Spike" Niederlande
  • Wert etwa 150 Mio. US-$
Vertrag 2001
31 Infrarot-Ortungssystem "GE 228x4 SYNERGI" für Zielbeleuchtungsbehälter "Litening Pod" für Kampfflugzeuge "JAS-39 Gripen" Schweden Zeiss Optronik und Rafael Development Authority
  • 63 Stück
  • ab 2004
Kooperationsvereinbarung zwischen Zeiss und Rafael 1995 unterschrieben.
Vertrag, Weiterexport auch an die Tschechische Republik.
In der Variante "Recce Lite" für Kampfflugzeuge des Typs "F-4", "F-16" und "F-18" Griechenland, Italien, Nieder-lande, Spanien   Seit 2002 werden die "Recce Lite" von den Luftwaffen dieser Staaten getestet.

 

 

Anhang 2: Übersicht zu deutschen Motoren in den Marineschiffen Südostasiens

Typ Anzahl und Schiffstyp Anzahl Motoren pro Schiff und Typ Herstellerstaat

Indien

Patrouillenboote

5x SDB Mk.3 2x MTU 16V538 TB92 Indien
4x SuperDvora Mk.2 2x MTU 12V 396 TE94 Israel, Indien
14x Tara Bai Mod 1/Priyadarshini 2x MTU 12V 538 Singapur, Indien
7x Jija Bai Mod1 2 MTU 12V 538 Japan, Indien
9x Inshore Patrol Craft 2x Deutz MWM TBD234V12 Indien

Indonesien

Fregatten

3x Fatahillah MTU 20V956 TB92 Niederlande
1x KI Hajar Dewantara 2 MTU 16V 956 TB92 Jugoslawien

Korvetten

16 Kapitan Patimura Mögl. MTU unbekannt

Patrouillenboote

4x Dagger 2 MTU 12V 331 TC81 unbekannt
4x Singa (PB 57) 2 MTU 16V 956 TB92 Deutschland, Indonesien
4x Kakap (PB 57) 2 MTU 16V 956 TB92 Deutschland, Indonesien

Malaysia

Fregatten

2x Lekiu 4x MTU 20V 1163 TB93 Großbritannien

Korvetten

4x Laksamana 4x MTU 20V 956 TB92 Italien
2x Kasturi 4x MTU 20V 1163 TB92 Deutschland

Patrouillenboote

18x Sabah/Kris Einige mit MTU MD 655/18 Großbritannien
4x Handalan 3x MTU 16V 538 TB91 Schweden
4x Perdana 4x MTU MB 870 Frankreich
6x Jerong 3x MTU MB 16V 538 TB90 unbekannt

Myanmar

Patrouillenboote

2x Mynamar 2x Mercedes-Benz unbekannt
6x PGM Type 2x Deutz SBA 16MB816 Burma
3x Swift PGM type 2x MTU 12V331 TC81 Singapur
2x Y301 (Mod.) 2x MTU MB unbekannt
10x Y301 2x MTU MB Jugoslawien
6x Carpenteira 2x MTU 8V 331 TC92 Australien

Singapur

Korvetten

6x Victory 4x MTU 16V 538 TB93 Deutschland, Singapur

Patrouillenboote

12x Fearless 2x MTU 12V595 TE90 Singapur
6x Sea Wolf 2x MTU 16V538 TB92 Deutschland, Singapur
14x Inshore Patrol Craft 2x MTU 12V 183 TC1 Singapur

Sri Lanka

Patrouillenboote

1x Jayasagara 2x MAN 8L20/27 Sri Lanka
10x Colombo 2x MTU 12V 396 TE94 Sri Lanka, Israel
3x Dvora 2x MTU 12V331 TC81 Israel
4x Super Dvora 2x MTU 12V 396 TB93 Israel
4x Super Dvora Mk.2 2x MTU 12V 296 TE94 Israel
3x South Korean Killer 2x MTU 396 TB93 Südkorea
2x Shaldag 2x Deutz MWM TBO 604 BV16 Israel
6x Trinity Marine 2x MTU 12V 396 TE94 USA
4x Simmoneau 2x MTU 12V 183 Te93 Frankreich, Sri Lanka

Thailand

Flugzeugträger

1x Chakri Naruebet 2x MTU 16V 1163 TB83 Spanien

Fregatten

2x Naresuan 2x MTU 20V 1163 TB83 VR China
4x Chao Phraya 4x MTU 20V 1163 TB83 VR China

Korvetten

2x Rattanakosin 2x MTU 20V 1163 TB83 USA
3x Khamronsin 2x MTU 12V 1163 TB93 Thailand

Patrouillenboote

3x Ratcharit 3x MTU MD 20V 538 TB91 Italien
3x Prabparapak 4x MTU 16V 538 TB92 Singapur
3x Chon Buri 3x MTU 20V 538 TB92 Italien
6x Sattahip 2x MTU 16V 538 TB92 Thailand
3x T 81 2x MTU 16V 2000 TE90 unbekannt
9x T 91 2x MTU 12V 538 TB81/82 Thailand
18x T 213 2x MTU Thailand

Quelle: Richard Sharpe (Hrsg.): Jane’s Fighting Ships 1999/2000. Jane’s Information Group Ltd., London, 1999.

 

 

Anhang 3: Erläuterungen zu den statistischen Angaben im Rüstungsexportbericht


3 A) Übersicht über die erteilten Exportgenehmigungen für Güter der Ausfuhrliste Teil 1 A "Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial" zwischen 1999 und 2003 in Mrd. €

Ausfuhrliste Teil 1 A

1999

2000

2001

2002

2003

Gesamt

Gesamt Wert (Mrd. €)

3,35

4,74

7,52

5,80

6,18

27,59

Lizenzen (Summe)

9.435

10.108

11.150

11.517

12.053

*54.308

Einzelgenehmigungen Wert (Mrd. €)

3,02

2,84

3,68

3,25

4,86

**17,65

Lizenzen (Summe)

9.373

9.997

11.005

11.317

11.958

*53.787

Sammelausfuhrgenehmigungen Wert (Mrd. €)

0,33

1,90

3,84

2,55

1,32

9,94

Lizenzen (Summe)

62

111

145

200

95

613

 

3 B) Erteilte Genehmigungen für Güter der Ausfuhrliste Teil 1 A "Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial", aufgeschlüsselt nach Positionen der Ausfuhrliste, 1999-2003

Jahrsberichte 1999-2003 Lizenzen

%

Wert
(Mio. €)

%

Summe aller Sammelausfuhrgenehmigungen (SAG) 613   9.967  
Summe aller Einzelgenehmigungen bei Aufschlüsselung nach AL-Positionen *56.500 100 **19.086 100
Davon AL-Positionen die nur Rüstungskomponenten umfassen 18.897 34 4.846 25

Klassische "sonstige Rüstungsgüter" (Al-Positionen 0005, 0007, 0008, 0011, 0013, 0014, 0015, 0016, 0017, 0020)

14.815 26,23 4.059 21

Technologietransfer und Produktionsanlagen (AL-Positionen 0018, 0021, 0022)

4.082 7,23 787 4
Davon für Kleinwaffen, Komponenten und Zubehör (AL-Position 0001) 19.038 33 1.644 9
Davon für Großkalibrige Systeme (AL-Position 0002) 790 1 247 1
Davon für Munition, Komponenten und Zubehör (AL-Position 0003)

5.155

9

913

5

Davon für Bomben, Torpedos, Flugkörper und Komponenten
(AL-Position 0004)

1.223

2

1.273

7

Davon für Landfahrzeuge, Komponenten und Zubehör (AL-Position 0006)

7.288

130

4.620

24

Davon für Kriegsschiffe, Komponenten und Zubehör (AL-Position 0009)

1.699

3

3.932

21

Davon für Flugzeuge, Komponenten und Zubehör (AL-Position 0010)

1.871

3

1.561

8

Restliche Positionen (0012, 0019, 0023)

539

1

50

0

* Generell ergibt die Addition der Lizenzen der einzelnen Positionen A 0001 bis A 0023 eine höhere Zahl als die offizielle Gesamtzahl der Einzelgenehmigungen. Pro Jahr werden etwa 500 bis 600 Mehrfachnennungen gemacht, da einige Anträge sich auf mehrere Positionen verteilen.

** In den Rüstungsexportberichten für 1999 und 2000 wurde ein Teil der SAG im Wert von insgesamt etwa
1,3 Mrd. € bei der Aufschlüsselung der Lizenzen und Genehmigungswerte pro Posten der Ausfuhrliste mit aufgenommen. Dies erklärt die Differenz zwischen den entsprechenden Wertangaben in Anhang 3B
(19,0 Mrd. €) und Anhang 3A (17,65 Mrd. €).

 




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Fußnoten:  

[1] Die hier verwendete Definition von "Rüstungskomponenten" ist bemüht, eine Vergleichbarkeit mit der Definition zu gewährleisten, die von Oxfam Großbritannien verwendet wird. Vgl. z. B. Oxfam UK: "Lock, Stock and Barrel. How British arms components add up to deadly weapons", Februar 2004. Dual-use-Güter-Exporte werden seit dem Inkrafttreten der EU-Verordnung VO (EG) Nr. 1334/2000 von der Europäischen Union geregelt. Der Export von Dual-use-Gütern fällt mit wenigen Ausnahmen unter EU-Recht. Alle anderen Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern fallen dagegen unter nationales Recht. Oft ist die Feststellung, ob ein Gegenstand unter die Dual-use-Güter-Verordnung fällt oder nicht, nur in Kenntnis technischer oder konstruktiver Details zu treffen, die nur den Herstellern und Behörden direkt zugänglich sind. Aus diesem Grund muss in dieser Studie bei manchem Export von Rüstungskomponenten, die zur militärischen Verwendung exportiert werden, offen bleiben, ob diese als Dual-use-Güter nach EU-Recht oder als sonstige Rüstungsgüter nach deutschem Recht behandelt werden.

[2] Eine ausführlichere Übersicht zu den angesprochenen Rüstungsvorhaben findet sich in Anhang 1 entlang der Projektnummern. Sämtliche Informationen zu diesen Rüstungsgeschäften basieren auf der sich seit 1999 im Aufbau befindlichen "Datenbank Deutscher Rüstungsexporte" (DDR) des BITS. Die Datenbank basiert auf der Auswertung der entsprechenden Fachmagazine, Studien, parlamentarischen Drucksachen und verfügbaren Regierungsdokumenten. Auch wenn die hier verwendeten Informationen in der Regel auf wenigstens zwei unabhängigen Quellen basieren, kennen nur die beteiligten Regierungen und Rüstungsunternehmen die realen Zahlen.

[3] Als Grundlage für diese Entscheidung diente eine von der Regierung Kohl 1997/98 bereits positiv beschiedene Voranfrage von der die rot-grüne Regierung nicht abrücken wollte.

[4] Damals ging es "nur" um eine Voranfrage bzw. die Lieferung eines Testpanzers. Die rot-grüne Bundesregierung hielt zwar an ihrer grundsätzlich positiven Entscheidung vom Herbst 1999 fest, signalisierte aber 2000 Rücksicht auf die ablehnende Haltung der Regierungsfraktionen im Bundestag. Die türkische Regierung setzte dieses Beschaffungsvorhaben wegen ungeklärter Finanzierungsfragen vorerst aus. Im Herbst 2004 hat die Bundesregierung jedoch unter Verweis auf die veränderten Rahmenbedingungen die Lieferung von etwa 350 Kampfpanzern des Typs "Leopard 2A4" in Aussicht gestellt.

[5] In der "Erklärung zu China" des Europäischen Rates in Madrid am 26/27.6.1989 wurde als eine Maßnahme beschlossen, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein Waffenembargo gegen China verhängen sollen. Englische Fassung z. B. unter http://projects.sipri.se/expcon/euframe/euchidec.htm (Stand 24.2.05)

[6] Einer der größten deutschen Hersteller für derartige Motoren ist die Deutz AG. Die Tatsache, dass deren Panzermotoren auch in Traktoren eingebaut werden und die MTU U-Boot-Motoren grundsätzlich auch als Antrieb für große Yachten genutzt werden können, benutzt die Bundesregierung zu der Brückenargumentation, diese seien auch zivile Güter und damit Dual-use. Da das EU-Embargo gegen die VR China kein Embargo gemäß Art. 4 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1334/2000 (sog. EG-Dual-use-VO) darstellt, fallen die nicht im Anhang 1 angeführten Dual-use-Güter nicht unter die Embargopflicht.

[7] Am 17.3.1997 unterzeichneten Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate ein Abkommen über die "Zusammenarbeit im Bereich der Rüstungswirtschaft und der Rüstungstechnik". Am 24.11.1998 trat das geheime Übereinkommen zwischen dem Bundesminister der Verteidigung und dem israelischen Verteidigungsministerium über die "Zusammenarbeit bei der Forschung und Technologie auf dem Gebiet der Verteidigung" in Kraft.

[8] Military Technology, Nr. 6/2000, S. 127.

[9] Siehe die Produktinformationen von Diehl Remscheid unter http://www.diehl-remscheid.com/diehl_remscheid/bin/en.jsp?enDispWhat=Zone&enZone=Produkte&enDispWho=Produkte&enPage=FocusPage&enDisplay= view& (Stand 24.2.05)

[10] Siehe Angaben bei http://www.rohde-schwarz.com/www/dev_center.nsf/html/11336 (Stand 24.2.05)

[11] Siehe Produktinformationen bei http://www.litef.com/P2.htm (Stand 24.2.05) und die Referenzliste der iMAR GmbH unter http://www.imar-navigation.de/download/custm_vertikal_d.pdf (Stand 24.2.05)

[12] Siehe u. a. http://www.naval-technology.com/contractors/bearings/hoesch/ (Stand 24.2.05)

[13] Zweijährige, verlängerungsfähige Pauschalgenehmigung für deutsche Komponentenlieferungen an NATO- oder NATO-gleichgestellte Staaten im Rahmen der Durchführung gemeinsamer Rüstungsvorhaben.

[14] Aufgrund der weiteren Angaben der Bundesregierung in den Rüstungsexportberichten kann man aber davon ausgehen, dass sich bei diesen Positionen jeweils mehr als die Hälfte der Genehmigungen auf Komponenten beziehen. Damit würde deren Anteil insgesamt auf mehr als 75 % steigen.

[15] Die Standardbegründung lautet unter Verweis auf 30 VwVfG, dass den Angaben über einzelne Ausfuhrprojekte die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses entgegenstehen würden. Außerdem noch relevant: 16 des Statistikgesetzes.

[16] Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Beer und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag-Drucksache 13/11311, 29.7.1998

[17] Gewaltprävention kann rechtlich als Verhinderung von gewaltförmigen Konflikten definiert werden. Gewaltprävention will aber nicht nur die Anwendung vonGewalt in einem Konflikt verhindern sondern auch den friedlichen Wandel gesellschaftlicher Gewaltstrukturen erreichen sowie eine Transformation gewalt-trächtiger Verhältnisse im Sinne der Friedensförderung. Schwerpunkte können u. a. die Überwindung sozio-ökonomischer Asymmetrien, der Aufbau demokratischer Strukturen oder die Wahrung der Menschenrechte sein.

[18] Selbst wenn das "COSYS"-System erst in Thailand eingebaut wird, ändert dies nichts an der Tatsache, dass die Zulieferungszusage aus Deutschland dem Zustandekommen des gesamten Geschäftes gedient hat.

[19] Deutsche Zulieferer für die Eurofighter-Produktion sind u. a. ACMA, AOA, Autoflug, Ballonfabrik, Behr Industrie, Bodenseewerke Contintental, Diehl Avionik Systeme, Draegerwerke, EADS Deutschland, EADS Dornier, Eaton Fluid Power, ElektroMetall, ESW Extel Systems Wedel, Goodrich Hella Aerospace, Hawker GmbH, Heckler & Koch, Honeywell Aerospace, Liebherr Aerospace Lindenberg, LITEF, Mauser-Werke Oberndorf, Nord Micro, Rohde & Schwarz, RWG Fankenjura ind. Flugwerklager, SITEC Aerospace GmbH, Teldix GmbH. Hinzu kommen die Zulieferfirmen für das Triebwerk.

[20] In Singapur geht es um bis zu 44 Kampfflugzeuge. Die Ausschreibung wurde 2003 eröffnet.

[21] Eine ausführlichere Zusammenstellung in: Deutsches Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen (DAKS): Im Visier – Heckler & Koch. RüstungsInformationsbüro RIB e.V., Freiburg, 2004, S. 8.

[22] Der Wortlaut des sogenannten Schmidt-Debre-Abkommens wurde erst 1985 in Auszügen veröffentlicht. Siehe Beilage zur Zeitschrift Wehrdienst, Nr. 974/85, 4.2.1985

[23] Zu den Gemeinschaftsprogrammen aus dieser Zeit gehören u. a. das Trainingsflugzeug "Alpha Jet", ein Faltstraßengerät, eine Panzerschnellbrücke, das "Roland"–Flugabwehrraketensystem, die Drohne "Kleinfluggerät Zielortung" (KZO), die modulare Abstandswaffe "Apache", der Unterstützungshubschrauber "Tiger", der Anti-Radar-Lenkflugkörper "Alarm", die Panzerabwehrrakete "Milan", das Panzerabwehrraketensystem "PARS 3 - große Reichweite" und das Führungs- und Aufklärungssystem "HEROS".

[24] Mit der Fusion der Deutschen Aerospace AG des Daimler-Chrysler-Konzerns mit der französischen Aerospatiale S.A. und der spanischen CASA zum Rüstungsriesen European Aeronautics Defence & Space Co. (EADS) im Jahr 2000 erreichte der industrielle Annäherungsprozess einen vorläufigen Höhepunkt.

[25] Vgl. die Einträge zu den jeweiligen Staaten in: International Institute for Strategic Studies: The Military Balance 2003/2004. Oxford University Press, London, Oktober 2003.

[26] Vergleiche die entsprechenden Länderberichte zu diesen Staaten auf den Webseiten von amnesty international (http://web.amnesty.org/report2004/index-eng) und Human Rights Watch (www.hrw.org).

[27] Die israelische Rüstungsexportbehörde SIBAT geht davon aus, dass 2004 Rüstungsexporte im Wert von
3 Mrd. US-$ erzielt werden (2002 waren es 4 Mrd. US-$, 2003 etwa 3 Mrd. US-$). Der amtierende SIBAT-Direktor Yossi Ben-Hanan erklärte, dass jährliche Exportaufträge von etwa 2 Mrd. € notwendig seien, um die israelischen Rüstungsproduktionskapazitäten auszulasten. Vgl. Defense News Weekly, Nr. 24, 16.6.2003, S. 12.

[28] Otfried Nassauer / Christopher Steinmetz: Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Israel. BITS Research Report Nr. 1/03, Berlin 2003.

[29] Das Kriegswaffenkontrollgesetz und Auszüge des Außenwirtschaftsgesetzes können in der jeweils aktuellen Fassung auf der Webseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle eingesehen werden unter http://www.ausfuhrkontrolle.info/vorschriften.htm#5

[30] Die Kriegswaffenliste Teil A gilt für Kriegswaffen, auf deren Herstellung die Bundesrepublik Deutschland verzichtet hat (Atomwaffen, biologische und chemische Waffen).

[31] Hervorhebungen durch die Autoren.

[32] Hervorhebungen durch die Autoren.

[33] Der entsprechende 3 (1) AWG formuliert dies so: "Bedürfen Rechtsgeschäfte oder Handlungen nach einer Vorschrift dieses Gesetzes oder einer zu diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnung einer Genehmigung, so ist die Genehmigung zu erteilen, wenn zu erwarten ist, dass die Vornahme des Rechtsgeschäfts oder der Handlung den Zweck, dem die Vorschrift dient, nicht oder nur unwesentlich gefährdet. In anderen Fällen kann die Genehmigung erteilt werden, wenn das volkswirtschaftliche Interesse an der Vornahme des Rechtsgeschäfts oder der Handlung die damit verbundene Beeinträchtigung des bezeichneten Zwecks überwiegt." Die entsprechende Passage des AWG ist zu finden unter http://www.ausfuhrkontrolle.info/vorschriften.htm#5.

[34] Vgl. Erklärungen in: Christoph Monreal / Hermann Runte: Das aktuelle Exportrecht - ein Überblick, in: Gewerbearchiv Nr. 4, 2000, S. 144.

[35] Selbst in der Ausfuhrliste Teil 1 C für Dual-use-Güter werden nur einige bestimmte Antriebssysteme (Kategorie 9A991) und entsprechende Technologien für die Entwicklung und Herstellung bestimmter Dieselmotoren für Landfahrzeuge erfasst (Kategorie 9E003).

[36] Die Sammelausfuhrgenehmigungen (SAG) werden nach 2 AWG erteilt. Eine SAG kann von allen deutschen Unternehmen beantragt werden, sobald das Unternehmen nachweisen kann, dass es sonst mindestens 50 Einzelanträge pro Jahr stellen müsste. SAGs für Rüstungsgüter der AL 1 A werden ausschließlich für Geschäfte mit NATO und NATO-gleichgestellten Ländern erteilt. Partner in diesen Staaten können ebenso Unternehmen wie die multinationalen NATO-Programmbüros sein, z. B. die NATO Eurofighter Technology Management Agency (NETMA). Grundsätzlich müssen Bestimmungen zum Nachweis des Endverbleibs (oder eher: Endverwendung) beachtet werden; jedoch wird bei Beteiligung von Regierungen diese Garantie nicht explizit verlangt.

[37] Diese Regelung wurde Mitte der 1990er Jahre vom Bundessicherheitsrat eingeführt, wird aber gegenwärtig NICHT mehr angewendet; vgl. Wehrdienst Nr. 23, 3.6.1996. "Genehmigungsvermutung" besagt, das diese nur durch eine einvernehmliche Entscheidung des BMWA, des BMVg und des AA aufgehoben werden kann.

[38] Verordnung (EG) Nr. 1334/2000 des Rates vom 22.6.2000.