Streitkräfte und Strategien - NDR info
15. November 2003


Anti-Terror-Operation Enduring Freedom - Deutscher Beitrag wenig effektiv?

Gerhard Piper

Obwohl die NATO nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erstmals den Bündnisfall ausgerufen hatte, war ihre militärische Unterstützung in der Praxis so gut wie nicht gefragt. Washington legte damals keinen Wert auf einen direkten Militärbeitrag der Allianz. Die USA wollten vielmehr über den Verlauf der Militäroperationen selbst entscheiden. Militärische Unterstützung war den Amerikanern allerdings durchaus willkommen - jedoch unter US-Oberkommando.

Die Bundesregierung wollte nach den Terroranschlägen nicht abseits stehen, sondern die USA auch mit Streitkräften unterstützen. Die Regierung Schröder beschloss den größten deutschen Militäreinsatz seit dem Zweiten Weltkrieg: Bis zu 3900 Soldaten sollten als Teil einer internationalen Truppe von Nord-afrika bis Zentralasien eingesetzt werden. Doch die Mission war in den Regierungsparteien umstritten. Der Bundeskanzler musste im November 2001 mit Rücktritt drohen und die Vertrauensfrage stellen, um für den deutschen Beitrag zu Enduring Freedom eine rot-grüne Regierungsmehrheit im Bundestag zu bekommen.

Es war ein Mandat zur Truppenentsendung für drei Konfliktherde: das Kommando Spezialkräfte (KSK) für den Krieg in Afghanistan, Fuchs-Spürpanzer für die Golf-Region und Kriegsschiffe am Horn von Afrika für einen möglichen Konflikt im Jemen oder in Somalia.

In Afghanistan startete das KSK im Dezember 2001 seinen ersten größeren Kampfeinsatz mit fast 100 Soldaten. Die Operationsführung in Kandahar, Kabul und der afghanischen Provinz Paktia lag allerdings nicht bei deutschen Kommandobehörden, sondern beim US-Oberkommando. Dieses beauftragte die deutsche Elitetruppe mit eher nebensächlichen Aufklärungsaufgaben, was bei den Einzelkämpfern für Unmut sorgte. Das KSK konnte auch nicht zum Schutz der in Kabul stationierten deutschen Soldaten der ISAF-Schutztruppe beitragen, wie der Bombenanschlag mit vier Toten und 29 Verletzten im Juni gezeigt hat. Zuletzt war erwogen worden, die KSK-Kämpfer durch Fallschirm-jäger zu ersetzen. Dem stand allerdings das Bundestagsmandat entgegen. In ihm ist ausdrücklich von ca. 100 Spezialkräften die Rede. Die genaue Rolle des KSK während seines fast zweijährigen Afghanistan-Einsatzes bleibt unklar. Nach Pressemeldungen war das Kommando zuletzt nordöstlich von Kabul mit der Aufklärung betraut. Vor einigen Wochen ist es schließlich aus Afghanistan abgezogen worden.

In Kuwait hatte die Bundesregierung ABC-Spürpanzer vom Typ Fuchs stationiert. Die genaue Funktion und Aufgabe gab von Anfang an zu Spekulationen Anlass. Denn die Bundesregierung hatte den Einsatz der Spürpanzer im Rahmen eines US-Angriffs auf den Irak abgelehnt. Während des Irak-Krieges wurden die Spür-Füchse allerdings nicht abgezogen, obwohl genau das Verteidigungsminister Struck vor der Bundestagswahl angekündigt hatte. Nach dem amerikanischen Irak-Feldzug hat das deutsche ABC-Abwehr-kontingent schließlich im Juni Kuwait verlassen. Einen Terrorangriff mit chemischen oder biologischen Waffen in der Region befürchtet die Bundes-regierung offenbar nicht. Folgerichtig hat sie daher jetzt bei der Mandatsver-längerung auf die erneute Einbeziehung von ABC-Abwehrkräften verzichtet.

An das Horn von Afrika hatte die Bundeswehr mehrere Fregatten und Schnell-boote sowie Aufklärungsflugzeuge entsandt. Ein internationaler Flotten-Verband überwacht das dortige Seegebiet und hat Tausende Schiffe kontrolliert. Terroristen wurden allerdings nicht gefasst. Der Bombenanschlag auf den französischen Tanker "Limburg" konnte nicht verhindert werden. Die spanische Marine stoppte in dem Seegebiet zwar einen Frachter, der Scud-Raketen aus Nordkorea an Bord hatte. Doch die Ladung musste wieder freigeben werden. Denn die Raketen waren für den Jemen bestimmt. Und eine rechtliche Handhabe gegen dieses Waffengeschäft gab es nicht. Auch am Horn von Afrika sieht die Bilanz also mager aus. Trotzdem kommt der deutsche Flottillenadmiral Manfred Nielson zu dem Ergebnis, man habe einen "gewissen Grad von Stabilität in einer unsicheren Region geschaffen". Zur Zeit ist die deutsche Marine in der Region noch mit der Fregatte "Lübeck" und einem Aufklärungsflugzeug vom Typ Brequet Atlantic präsent.

Von den anfangs genehmigten 3900 Soldaten sind zur Zeit gerade noch rund 300 Mann im Einsatz. Dieser Personalabbau spricht nicht gerade für einen durchschlagenden Erfolg der Operation Enduring Freedom. Und doch hält sich die Bundesregierung für die Zukunft alle Optionen offen. Das neue Mandat sieht die Entsendung von bis zu 3100 Soldaten vor. Das heißt, das Kontingent kann um mehr als 2000 Bundeswehr-Angehörige aufgestockt werden. Es stellt sich die Frage, wofür werden so viele Soldaten als Eingreifreserve bereitge-halten? Und wo wird ihr genaues Operationsgebiet sein? Afghanistan, der Irak oder eine ganz andere Region? Die Bundesregierung macht hierzu keine näheren Angaben. Sie spricht nur davon, sie müsse in der Lage sein, schnell und flexibel zu reagieren. Doch es bleiben viele Frage offen.

Im Zusammenhang mit zukünftigen Einsatzszenarios muss daran erinnert werden, dass Enduring Freedom nicht die einzige deutsche Militäroperation in der Region ist. So sind im Rahmen der ISAF-Truppe weitere 1500 Bundes-wehrsoldaten in der afghanischen Hauptstadt Kabul stationiert. Im vergange-nen Monat hat der UN-Sicherheitsrat beschlossen, das ISAF-Mandat auf ganz Afghanistan auszuweiten. So werden ab Frühjahr kommenden Jahres bis zu 450 Bundeswehr-Soldaten in Kundus stationiert. Ihr Auftrag gleicht einem Spagat. Sie sollen zum friedlichen Wiederaufbau beitragen und Entwicklungs-helfer schützen. Die Macht der kriminellen Warlords, die sich durch den Opiumhandel finanzieren, dürfen die Bundeswehrsoldaten aber nicht antasten. Dem boomenden Rauschgift-Handel muss das deutsche Kontingent also tatenlos zuschauen. Andernfalls wäre der offene Konflikt mit den Warlords programmiert.

Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus bleibt die deutsche Truppe eingebunden in das taktische Konzept der Amerikaner. Die magere Bilanz von Enduring Freedom und die mit der weiteren Entsendung deutscher Soldaten verbundenen Probleme sind nicht allein der Bundesregierung anzulasten. Eine wesentliche Mitverantwortung hat die US-Regierung. Schließlich hat Washington den Oberbefehl im Kampf gegen den Terrorismus. Verteidigungs-minister Donald Rumsfeld wird neuerdings jedoch von Selbstzweifeln geplagt: Im vergangenen Monat wurde ein vertrauliches Memorandum des Pentagon-chefs an hohe Mitarbeiter bekannt. Darin heißt es u.a.: "Gewinnen oder verlieren wir den weltweiten Krieg gegen den Terror? (..) Die Kosten-Nutzen-Rechnung spricht gegen uns. Wir geben Milliardensummen aus, während die Terroristen nur Millionen aufwenden müssen." Im Kampf gegen Al Qaida spricht Rumsfeld von einer gemischten Bilanz.

Das zeigt sich auch am Hindukusch. Dort mussten die US-Streitkräfte jetzt einen zweiten Versuch starten, Teile des Landes wieder unter ihre Kontrolle zu bringen, nachdem die Taliban im Süden Afghanistans verlorenes Terrain längst wieder zurückgewinnen konnten: Operation Mountain Resolve, so die Bezeichnung für die Militäraktion.

Rumsfeld muss sich vorwerfen lassen, gegen seine eigenen Einsatzrichtlinien verstoßen zu haben. Richtlinien, die er erst im Sommer 2001 erlassen hatte. Darin heißt es u.a.: "Wenn die USA Gewalt anwenden, dann sollte die Aufgabe durchführbar sein – zu vertretbaren Risiken. (..) Wenn sich ein Kampfeinsatz lohnt, sollten sich die USA und ihre Koalitionspartner darüber im Klaren sein, dass dies Menschenleben fordern kann." Genau dies fragen sich jetzt die US-Soldaten, die in Afghanistan im Einsatz sind, aber auch als Besatzungstruppe im Irak. Möglicherweise werden sich bald auch Bundeswehrsoldaten fragen, ob sich ihr Kampfeinsatz lohnt, ob ihre Aufgabe überhaupt durchführbar ist und was "vertretbare Risiken" sind?

Eine gute Nachricht gibt es allerdings: Nach den Anschlägen vom 11. September und seit dem Anti-Terror-Kampf in Afghanistan hat Al Qaida in den USA oder Europa kein weiteres Attentat verübt. Aber auch dieser Teilerfolg kann nicht darüber hinweg täuschen: Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist mit militärischen Instrumenten allein nicht zu gewinnen.

 

  ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei BITS.