Gastbeitrag aus
Streitkräfte und Strategien - NDR info
21. Oktober 2006


Nach dem nordkoreanischen Atomtest 
Politik der Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen gescheitert? 

Gastbeitrag von Dr. Oliver Meier

Obwohl der nordkoreanische Atomtest am 9. Oktober nicht richtig zündete, löste die Nuklearexplosion ein politisches Erdbeben aus.

Dabei war der Atomtest wohl weniger eine selbstbewusste Demonstration militärischer Stärke als der Hilferuf eines verzweifelten Regimes, das die Anerkennung durch die amerikanische Supermacht sucht. Für Pjöngjang ist die Drohung mit der Atomwaffe vor allem militärisches Mittel zum politischen Zweck.

Für diese Annahme spricht unter anderem, dass sich Pjöngjang durch die vorzeitige Ankündigung des Tests freiwillig einem Sturm internationaler Kritik aussetzte. So handelt kein Staat, dem es allein um die Schaffung eines nuklearen Abschreckungspotenzials geht.

Allerdings wird dieser Appell Nordkoreas wohl ungehört verhallen. Denn auch Washington setzt weiter auf Konfrontation. Zu befürchten ist, dass das ständig am Rande des Zusammenbruchs agierende, brutale Regime unter Kim Jong-Il versucht, durch weitere Eskalationen amerikanische Sicherheitsgarantien zu erhalten. Die Aussichtslosigkeit dieser Politik macht Nordkorea so gefährlich.

Für internationale Bemühungen um die Nichtverbreitung von Atomwaffen war der Atomversuch – der erste seiner Art seit Indien und Pakistan vor mehr als acht Jahren Kernsprengköpfe zündeten – ein schwerer Rückschlag.

Der Test war der letzte Schritt in einer Reihe vieler Regelverletzungen durch das Regime in Pjöngjang, auf die die internationale Gemeinschaft bisher keine wirksame Antwort gefunden hat.

Eine Verurteilung des nordkoreanischen Atomtests durch den Sicherheitsrat war notwendig, denn Sanktionen schrecken mögliche Nachahmer ab. Die Aufhebung der Zwangsmaßnahmen bildet zudem ein wertvolles Pfand in künftigen Verhandlungen mit Pjöngjang.

Aber klar ist auch, dass eine unflexible Fortführung der Sanktionspolitik zu einer weiteren Verschärfung der Lage führen dürfte. Es herrscht Ratlosigkeit, wie mit der neuen, neunten Atommacht umgegangen werden soll.

Solange die Hoffnung bestand, auf Augenhöhe mit den USA zu verhandeln, war Nordkorea bereit, die eigenen Atomwaffenpläne ruhen zu lassen. In einem 1994 unterzeichneten Abkommen versprachen die USA mit Unterstützung von Japan, Südkorea und der EU den Bau von zwei Leichtwasserreaktoren. Im Gegenzug erklärte sich Nordkorea bereit, den zur Produktion von Waffenplutonium benötigten Reaktor stillzulegen und durch die Internationale Atomenergiebehörde überwachen zu lassen.

Mit Amtsantritt von US-Präsident George W. Bush 2001 verschlechterte sich die Lage rapide. Im Januar 2002 hatte Bush in seiner Rede an die Nation Nordkorea auf die Achse des Bösen gesetzt und gewarnt, dass die USA nicht tatenlos zusehen würden, wenn der Iran, Irak und Nordkorea Massenvernichtungswaffen entwickelten. Spätestens jetzt musste Pjöngjang erkennen, dass von dieser amerikanischen Regierung keine Sicherheitsgarantien zu erwarten waren. Frühere diplomatische Bemühungen, die auch unter Bush weiter geführt wurden, änderten an dieser Einschätzung nichts.

Im Dezember 2002 warf Nordkorea die internationalen Inspektoren aus dem Land und nahm die Produktion von Plutonium wieder auf. Anfang 2003 folgte der Austritt aus dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. Im Februar 2005 prahlte Pjöngjang, nun über Atomwaffen zu verfügen. Diese Behauptung sollte durch den Atomtest vor zwei Wochen untermauert werden. Dass es dem Regime wirklich gelungen war, eine Atombombe zur Explosion zu bringen, wurde vor einigen Tagen bestätigt. Amerikanische Spionageflugzeuge spürten über der japanischen See die für einen Atomtest typischen Radionuklide auf.

Eine Lehre lässt sich aus dieser Entwicklung bereits jetzt ziehen: Der amerikanische Ansatz, die Verbreitung von Kernwaffen allein durch Zwang sowie durch die Isolierung sogenannter Schurkenstaaten zu bekämpfen, ist gescheitert.

Denn politischer Druck und die Androhung von Militärschlägen bestärken die betroffenen Regime offenbar nur in ihrem Streben nach Atomwaffen. Welch bessere Versicherung gegen einen amerikanischen Angriff gäbe es aus ihrer Sicht, als selbst über Atomwaffen zu verfügen?

Die amerikanische Erfolgsbilanz in Bezug auf die Kontrolle von Massenvernichtungswaffen ist verheerend. Der Irak betrieb zum Zeitpunkt der amerikanischen Invasion keine aktiven Programme zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen und ist heute zum weltweit größten Ausbildungslager für Terrorgruppen geworden, von denen einige nach Massenvernichtungswaffen streben. Der Iran konnte nicht zu einer Änderung seiner Atompolitik bewegt werden. Und jetzt Nordkorea.

Aber ist durch den nordkoreanischen Test der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag selbst zum Auslaufmodell geworden? Ohne Zweifel hat dieses wichtige Rüstungskontrollabkommen, das 184 Staaten zum Atomwaffenverzicht, und fünf Atomwaffenstaaten zur atomaren Abrüstung verpflichtet, Schaden genommen. Denn Nordkorea ist der einzige Staat, der bisher aus dem Vertrag ausgetreten ist und zur Atommacht wurde.

Ob Nordkoreas Politik allein die im Vertrag verankerten Normen insgesamt und nachhaltig schwächt, darf bezweifelt werden. Nordkorea ist erst spät, 1985, dem Nichtverbreitungsvertrag beigetreten und war nie eine Stütze des Vertrages. Als Vorbild für andere Staaten, die ebenfalls nach Atomwaffen streben, taugt das völlig verarmte und abgesonderte Land ohnehin nicht.

Nordkorea hat Schwächen des Nichtverbreitungsvertrages aufgezeigt. Erstens muss die Schwelle für einen Austritt aus dem Vertrag erhöht werden. Zweitens sollten die Vertragsstaaten festschreiben, dass alle Atomanlagen, die während der Mitgliedschaft erworben oder ausgebaut wurden, auch nach einem Austritt unter internationaler Kontrolle bleiben.

Im Kern geht es drittens um die nukleare Weltordnung. Sicherheitsgarantien der Atomwaffenstaaten, Kernwaffen nur gegen andere Kernwaffenstaaten und deren Verbündete einzusetzen, werden zunehmend in Frage gestellt, vor allem durch die USA, die auch präemptive Nuklearschläge gegen Schurkenstaaten nicht mehr ausschließen. Diese Aufwertung von Nuklearwaffen beflügelt das Streben nach atomarem Selbstschutz.

Entscheidend für die Nichtverbreitung von Kernwaffen wird sein, wie diejenigen Staaten auf den Test reagieren, die durch Nordkoreas Atomwaffen bedroht werden. Hier geht es natürlich um Japan und Südkorea, bisher treue und wichtige Mitglieder des Nichtverbreitungsvertrages. Sollten sie ihren bisherigen Verzicht auf Atomwaffen überdenken, droht ein nuklearer Dominoeffekt. Bisher setzen Seoul und Tokio auf den Druck der Vereinten Nationen und die amerikanische Schutzmacht, aber im Hintergrund wird bereits darüber nachgedacht, ob man selbst atomar aufrüsten sollte.

Eine Lösung der Nordkoreakrise aber kann nur von Washington ausgehen. In erster Linie geht es um das Angebot direkter Gespräche, die Pjöngjang schon lange fordert. Im Gegenzug könnte Nordkorea sein Atomprogramm erneut einfrieren und überwachen lassen. Aber ein solches Einlenken der USA würde von manchen in Washington als ein Zeichen der Schwäche des Präsidenten ausgelegt und das kann sich der politisch ohnehin schwer angeschlagene Bush wahrscheinlich nicht leisten.

Dabei spielt die Zeit für Nordkorea. Je länger das gegenwärtige Patt anhält, desto mehr Plutonium kann Nordkorea produzieren, um das bisherige Arsenal von wahrscheinlich nicht mehr als zehn Atombomben auszubauen. Weitere Tests würden helfen, Atomwaffen zu perfektionieren und eventuell sogar auf weit reichenden Raketen einsetzbar zu machen.

Wichtiger noch ist allerdings, dass Europa und der Rest der Welt die richtigen Lehren aus der Krise um Nordkorea ziehen. Der Iran ist der nächste Test internationaler Nichtverbreitungsbemühungen. So unterschiedlich die beiden Länder auch sind, in einem Punkt gleichen sie sich: Strafmaßnahmen sind kontraproduktiv, wenn sie nicht von einem umfassenden, auch von den USA unterstützten Verhandlungsangebot flankiert werden.

Auf jeden Fall aber darf die Verbreitung von Kernwaffen nicht als vielleicht unerfreuliche, aber unvermeidbare Entwicklung hingenommen werden. Schon mehren sich in den USA wieder diejenigen Stimmen, die fragen: "Wenn schon unsere Feinde Atomwaffen bekommen, sollten dann nicht unsere Freunde auch über solche Waffen verfügen?" Setzt sich diese Sichtweise durch, dann wären globale Bemühungen, Kernwaffen zu begrenzen, allerdings endgültig gescheitert.


 

Dr Oliver Meier ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg und Berliner Repräsentant der Arms Control Asssociation (www.armscontrol.org)