Gastbeitrag aus
Streitkräfte und Strategien - NDR info
27. Dezember 2003


Abschied vom Amt des NATO-Generalsekretärs
Wohin George Robertson das Bündnis geführt hat

von Dr. Karl-Heinz Harenberg

Fast wäre es ein Deutscher geworden. Doch als im Sommer 1999 ein neuer Generalsekretär für die NATO gesucht wurde, glaubte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder mit seinem Verteidigungsminister Rudolf Scharping noch auf gutem Wege und schlug die Möglichkeit aus, seinen alten Rivalen nach Brüssel wegzuloben. Ein Fehler, wie sich bald zeigte. Doch für die Allianz selbst war der britische Verteidigungsminister George Robertson, auf den sich dann die neunzehn Verbündeten im gewohnten Mauschelverfahren einigten, sicherlich die bessere Wahl.

Denn die NATO brauchte einen politischen Chef, der pragmatisch war und der in vollem Einvernehmen mit der Schutz- und Führungsmacht USA stand. Pragmatiker musste er sein, weil die Weichen für eine zukunftsfähige NATO mit dem neuen strategischen Konzept ein halbes Jahr vor Robertsons Berufung bereits gestellt worden waren. Auf dem Jubiläumsgipfel der Allianz anlässlich ihres fünfzigjährigen Bestehens hatten die Staats- und Regierungschefs darin die veränderten Bedrohungen des Weltfriedens durch Terrorismus sowie die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen beschrieben und 58 militärische Aufrüstungsmaßnahmen beschlossen, um sich gegen diese Gefahren zu wappnen. Vor allem die europäischen Bündnismitglieder, darunter zum ersten Male Polen, Tschechien und Ungarn, gelobten, ihre Streitkräfte zu modernisieren.

Um die Verwirklichung dieser Beschlüsse voranzutreiben und zu kontrollieren kam also ein bewährter Militärpolitiker wie Robertson, der die britische Armee trotz finanzieller Probleme gründlich reformiert hatte, gerade recht. Und tatsächlich hat sich Robertson, der kurz vor seinem Amtsantritt von Königin Elisabeth II. noch in den Adelsstand erhoben worden war, sehr intensiv auch in die nationalen Belange der Mitgliedsländer eingemischt. Ein Beispiel dafür sind seine regelmäßigen Appelle an Deutschland, die Bundesregierung solle endlich die überholte Wehrpflicht abschaffen. Dass der in dieser Frage sehr hartleibige Peter Struck diese Wehrform inzwischen wenigstens nicht mehr als "Grundvoraussetzung" für eine funktionierende Truppe betrachtet, ist wohl auch durch das Insistieren des britischen Lords mit bewirkt worden.

Das Schlagwort, mit dem George Robertson die NATO-Europäer antrieb, hieß: Modernisierung oder Marginalisierung. Dabei warnte er zwar vor einer eigenständigen europäischen Streitmacht in Konkurrenz zur NATO, nutzte aber entsprechende Bestrebungen in der EU, um die Europäer zur Beschaffung einer bedrohungsgerechten Rüstung zu bewegen. Zur Stärkung der NATO, wie er sagte. "Wenn Europa eine Militär- und Sicherheitsmacht sein will, die seiner wirtschaftlichen Macht entspricht," so betonte Robertson schon zu Beginn seiner Amtszeit, "müssen wir in die Einsatzfähigkeiten gegen die Bedrohungen der Zukunft und nicht gegen die Feinde der Vergangenheit investieren."

Dass er die Europäer dabei wirklich vorangebracht hat, scheint er am Ende seiner vierjährigen Amtszeit nicht einmal selbst zu glauben. Denn zu seinen fast ritualisierten Feststellungen gehört der Hinweis darauf, dass die achtzehn Verbündeten der USA über insgesamt 1,4 Millionen Soldaten verfügen - von einer weiteren Million Reservisten ganz abgesehen -, und dennoch nicht in der Lage sind, davon mehr als 55.000 in den Einsatz zu schicken. Der NATO-Generalsekretär resigniert: "Wir haben eine riesige Armee - aber nur auf dem Papier."

Die zweite Voraussetzung für einen NATO-Generalsekretär, im Gleichschritt mit den USA zu sein, hat für deren Auswahl dagegen schon immer gegolten. Denn als politische Chefs ohne Entscheidungsbefugnis besteht ihre Hauptaufgabe darin, die verschiedenen Interessen der einzelnen Mitglieder untereinander und vor allem mit denen der Schutz- und Führungsmacht durch verbale Überzeugungsarbeit zu harmonisieren, so dass am Ende eine gemeinsame NATO-Außen- und Sicherheitspolitik steht.

Diese Aufgabe war bereits während des Kalten Krieges nicht einfach; doch mit Hinweis auf die angenommene Bedrohung aus dem Osten ließ sie sich letztlich immer bewältigen. Als Beispiel zeigt das der erbitterte Streit über die Nachrüstung mit atomaren Mittelstreckenraketen in den achtziger Jahren.

Nach dem Aufstieg der USA zur einzigen Supermacht mit einem auch unter demokratischer Präsidentschaft schnell wachsenden Hang zum Weltpolizisten wurde diese Aufgabe jedoch dramatisch schwieriger und - wie die Vorgeschichte des zweiten Irak-Krieges gezeigt hat - schließlich unlösbar. Ob dieses Ereignis mit zum Verzicht Robertsonīs auf ein weiteres Amtsjahr beigetragen hat, zu dem er gedrängt worden war, bleibt allerdings unbeantwortet.

Vorstellbar aber ist es schon. Denn George Robertson hat alles - vielleicht mehr, als es seine Kompetenz erlaubte - getan, um die NATO nach den Terroranschlägen des 11. September zusammenzuhalten. Höhepunkt seines Agierens - fast schon ein Coup - war die Ausrufung des Verteidigungsfalles nach Artikel 5 des NATO-Vertrages, zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte der Allianz. Danach wurden die Anschläge als Angriff von außen gegen ein Mitgliedsland und damit als Angriff gegen das gesamte Bündnis gewertet.

Robertson ist noch heute stolz darauf, dass diese Reaktion aus Brüssel weniger als sechs Stunden nach dem Einschlagen der entführten Flugzeuge in das World Trade Center und das Pentagon erfolgte. Möglich war das nach Beobachtung von Kennern der Brüsseler NATO-Behörde nur, indem der Generalsekretär diesen Punkt sofort auf die Tagesordnung des ständigen NATO-Rates setzte und so ohne große Diskussion einstimmig verabschieden lassen konnte; zu stark wirkte der Schock zu jener Zeit nach, um ernsthafte Einwände zuzulassen.

Die böse Ahnung kam erst später, dass die Aktivierung von Artikel 5 ohne gründliche Debatte und ohne Kenntnis der Pläne, wie die Amerikaner selbst auf die Anschläge würden reagieren wollen, wohl ein leichtfertiger Schnellschuss gewesen war.

Diese Zweifel wurden noch verstärkt, als die US-Regierung der NATO und deren Generalsekretär für die schnelle verbale Unterstützung zwar dankte, aber erst einmal keinerlei Anstalten machte, das Bündnis auch in Anspruch zu nehmen; obwohl es nach Ansicht von Lord Robertson als einzige funktionierende Organisation zur weltweiten Stabilisierung von Frieden und Sicherheit angeblich unverzichtbar ist. Es gibt keine Erkenntnis darüber, wie schwer das amerikanische Verhalten den rührigen NATO-Chef gekränkt und in seinen weiteren Entscheidungen beeinflusst hat. Zumal sich das Gerücht hartnäckig hält, Robertson sei damals von den USA zur Ausrufung des Verteidigungsfalles nach Artikel 5 gedrängt worden. Und so dümpelt die Allianz mit ihrem Verteidigungsfall vor sich hin und niemand wagt es, ihn wieder abblasen zu lassen. Lord Robertson jedenfalls wird es trösten, dass er sich über den größten Coup seiner Amtszeit nun keine Gedanken mehr machen muss.

Dass sein wichtigster Coup dabei auch seine größte Niederlage war, hat Lord Robertson jedoch nicht davon abgehalten, seine Arbeit praktisch und einfallsreich wie immer zu leisten. Wenn er dabei mit seinen Überredungskünsten scheiterte, setzte er ungeniert seine wirksamste Waffe ein: die Gestaltung der Tagesordnungen in den verschiedenen Gremien, in denen der Generalsekretär den Vorsitz hat. So hat er die schwere Krise, die während des Irak-Krieges über eine Bündnishilfe für die Türkei ausbrach, dadurch entschärft, dass er Frankreich aus dem Entscheidungsprozess heraustrickste.

Dass Lord Robertson dennoch darauf hinweist, er habe mitgeholfen, die NATO grundlegend zu verändern, spricht für seinen Idealismus. Dass er sich ungeachtet dessen früher als nötig vom britischen Telekommunikationsriesen Cable and Wireless hat abwerben lassen, für seinen Pragmatismus.

Und in seine Beharrlichkeit gibt ein schon fast privates Ereignis Einblick: Einladungen zur traditionellen deutsch-englischen Königswinter-Konferenz hat er solange freundlich, aber bestimmt abgelehnt, bis sie sich vor einem guten Jahr in deutsch-britische Königswinter-Konferenz umbenannt hat. Denn der scheidende NATO-Generalsekretär Lord George Robertson ist gebürtiger und bekennender Schotte.


 

Dr. Karl-Heinz Harenberg ist Journalist. Über Jahrzehnte war er für die Hörfunk-Sendung “Streitkräfte und Strategien” beim NDR zuständig, das einzige sicherheitspolitische Hörfunkmagazin Deutschlands.