Gastbeitrag
Streitkräfte und Strategien - NDR info
05. Oktober 2008


Mehr als nur Luftraumüberwachung?

Warten auf die Afghanistan-Mission der AWACS-Aufklärungsflugzeuge

Andreas Flocken

Die NATO-Militärs in Afghanistan haben vor einiger Zeit AWACS-Aufklärungs¬flugzeuge an-gefordert. Die Rede ist von fünf Maschinen mit bis zu 230 Soldaten. Ca. 80 kämen von der Bundes-wehr. Wegen der deutschen Beteiligung ist ein Mandat des Bundestages erforderlich. Am liebsten wäre es der Bundesregierung gewesen, wenn diese Mission in das ISAF-Mandat Eingang gefunden hätte. Das Mandat läuft am 13. Oktober aus und muss daher bis Mitte des Monats verlängert werden. Doch die AWACS-Mission kann aus Zeitgründen nicht mehr in das ISAF-Mandat auf-genommen werden. Denn anders als von der Bundesregierung erhofft ist das erwartete grüne Licht des NATO-Rats bisher ausgeblieben - das Bündnis streitet noch mit Frankreich über die Kosten des Einsatzes.

Der Bundestag muss also demnächst gesondert über die AWACS-Mission entscheiden. Das kommt auch vielen Abgeordneten entgegen. Denn dieser Einsatz lässt noch viele Fragen offen. Die Bundestagesabgeordnete Elke Hoff, die für die FDP im Verteidigungsausschuss sitzt:

O-Ton Hoff
„Ich habe bisher einfach zu wenig Informationen von Seiten der Bundesregierung bekommen, um tatsächlich zu wissen, ob die Anforderung vorliegt, wie sie lautet, warum die militärische oder politische Notwendigkeit für diesen Einsatz da ist, und dass man eben die Ziele, die man damit er-reichen will, mit anderen Mitteln nicht erreichen kann. ...Also diese Basisinformation, die man eigentlich für eine politische Entscheidung braucht, die man auch verantworten kann, die liegen für mich jedenfalls noch nicht hinreichend auf dem Tisch.“

Offiziell wird der Einsatz mit dem erhöhten Flugaufkommen im afghanischen Luftraum begründet. Die Zahl der Flugbewegungen habe sich in den letzten Monaten vervierfacht. Von zahlreichen Beinahe-Zusammenstößen ist die Rede. Die AWACS-Maschinen würden zur Luftraumüber-wachung eingesetzt und den Luftverkehr leiten und kontrollieren. Die Aufklärungsflugzeuge mit dem Radarpilz - am Hindukusch also eine Art „Fliegender Tower“.

Der AWACS-Einsatz habe mit Feuerleitung oder ähnlichem nichts zu tun, bekräftigte vor einigen Wochen Verteidigungsminister Jung noch sehr allgemein. Etwas deutlicher war da der General-inspekteur der Bundeswehr. Wolfgang Schneiderhan erläuterte kürzlich, dass die AWACS-Aufklärungsmaschinen nicht nur den Luftraum über¬wachen, sondern auch Kampfflugzeuge in ihre Einsatzräume führen würden. Und ein ISAF-Sprecher in Kabul teilte diese Woche mit, man habe die AWACS nicht wegen der Fähigkeit zur Luftraumüberwachung angefordert. Benötigt würden diese Maschinen, weil sie bei Militäroperationen die Kommunikation zwischen Bodentruppen und Luftunterstützung sicherstellen könnten. AWACS also als fliegende Relais-Station, zur besseren Koordination der Luftangriffe. Die Zahl der Luftangriffe hat in den vergangenen Monaten bereits stark zugenommen. Mit Entsendung der NATO-Aufklärungsmaschinen könnten die Missionen zur sogenannten Luftnah-Unterstützung noch weiter anstiegen - und damit auch die Zahl der möglichen zivilen Opfer. Dadurch aber könnte die NATO weiteren Rückhalt in der afghanischen Bevölkerung verlieren. Kein Wunder, dass nicht alle Abgeordneten von der Entsendung der AWACS-Flugzeuge überzeugt sind.


 

Andreas Flocken ist Redakteur für die Hörfunk-Sendung "Streitkräfte und Strategien" bei NDRinfo.