Gastbeitrag aus
Streitkräfte und Strategien - NDR info
05. Oktober 2008


Frustrierte Kommando-Soldaten

Was der Untersuchungsausschuss über den KSK-Einsatz am Hindukusch zu Tage gefördert hat

Gastbeitrag von Andreas Dawidzinski

Als die ersten Soldaten des Kommandos Spezialkräfte im Januar 2002 in Afghanistan eintrafen, da schienen die Taliban und Al Qaida-Kämpfer militärisch schon längst geschlagen. Das rund 100 Mann starke KSK-Kontingent schlug sein Lager in der Nähe des Flugfeldes von Kandahar auf. Dieser Platz war den KSK-Soldaten von den Amerikanern zugewiesen worden. Es musste viel im-provisiert werden. Die Soldaten waren in kleinen Zelten untergebracht. Die hygienischen Be-dingungen waren schwierig. Zu schaffen machten den Soldaten die Minus-Temperaturen, und später - im Sommer - die Hitze. Schwierig war vor allem in den ersten Wochen die Versorgung des deutschen Kontingents. Denn man war vollständig von amerikanischen Transportmaschinen ab-hängig. Es gab aber auf dem US-Stützpunkt Ramstein Probleme, dringend benötigte Versorgungs-paletten für die deutschen Soldaten in die US-Maschinen zu bekommen. Die Folge: Es war schwierig, Ausrüstungsgegenstände nach Afghanistan zu transportieren, außerdem kam es zu Eng-pässen bei der Essensversorgung der deutschen Soldaten. Zeitweise musste sogar das Trinkwasser rationiert werden, auf 1 bis 1,5 Liter für jede Person pro Tag. Der Krankenstand stieg rasant an. Das deutsche Kontingent war auf den Goodwill der US-Truppen angewiesen. Man fühlte sich, so heißt es in dem Untersuchungsbericht der Grünen, in die Rolle eines Bittstellers gedrängt. In ihrem Sondervotum kommen sie zu dem Schluss, dass das Vertrauen auf die Mitversorgung der Bundes-wehr-Soldaten durch die US-Streitkräfte nur minimal eingelöst worden sei. Vor diesem Hintergrund wird die Frage aufgeworfen, ob die politische und militärische Führung der Bundeswehr gegen ihre Fürsorgepflicht verstoßen habe. Dass es auch anders geht zeigten die dänischen Spezialkräfte. Die Skandinavier setzten von Anfang an auf den eigenen Lufttransport und die Soldaten wurden auf diese Weise ausreichend versorgt.

Das deutsche KSK-Kontingent ist wie die Spezialkräfte aus Großbritannien, Kanada und anderen Ländern der von den USA geführten „Combined Joint Special Operation Task Force South“ unter-stellt worden. Die Annahme von Aufträgen war freiwillig. Der Kontingentführer musste sich dafür aber jeweils die Erlaubnis vom deutschen Einsatzführungskommando in Potsdam holen. Das Prinzip der Auftragstaktik, auf das die Bundeswehr sonst sehr viel Wert legt und den militärischen Führern vor Ort einen großen Freiraum lässt, galt für den KSK-Einsatz am Hindukusch daher nicht. Die Bundeswehr-Soldaten wurden von ihren Vorgesetzten in Deutschland an der kurzen Leine ge-führt. Kontrolle und eine bewusst enge Führung sollten dafür sorgen, dass das vom Bundestag ver-abschiedete Mandat strikt eingehalten wird. Die Einsätze des 1. Kontingents in Kandahar waren überschaubar und wenig spektakulär. Viermal hat man mutmaßliche Waffenlager oder andere Ver-stecke durchsucht, einmal mussten mögliche Fluchtwege im Zuge der Operation Anaconda be-obachtet werden. Bei keiner dieser insgesamt fünf Missionen ist man auf Widerstand gestoßen. Von den KSK-Soldaten wurde während ihres gesamten Einsatzes kein einziger Schuss abgegeben.

Ihren Einsatz hatten sich die deutschen Spezialkräfte offensichtlich ganz anders vorgestellt. Denn bei den Soldaten entstand der Eindruck, die USA würden die deutschen Elitesoldaten mit nieder-rangigen Aufgaben und Aufträgen betrauen. Dies sollte sich auch später nur unwesentlich ändern. Den Folgekontingenten wurden von den Amerikanern lediglich ein eigener Einsatzraum und Ver-antwortungsbereich zugewiesen.

Anders als die Spezialkräfte der Bündnispartner wurde das KSK über einen längeren Zeitraum in Afghanistan stationiert - was für Kommando-Einheiten eigentlich nicht üblich ist. Dabei fühlte sich die Truppe letztlich unterfordert. Sie war frustriert, wie der damalige Chef des Kommandos Spezialkräfte, Reinhard Günzel, in einem Schreiben an das Einsatzführungskommando bemerkte:

Zitat Günzel
„Es [wird] zunehmend schwieriger, den Soldaten sinnhaft zu vermitteln, weshalb sie über Monate hinweg unter noch durchweg nicht einfachen Bedingungen im Einsatzland bereitgehalten werden sollen, ohne absehbar in einem adäquaten Auftrag wirklich gefordert zu werden."

Das KSK wurde aber nicht aufgrund einer militärischen Notwendigkeit an den Hindukusch ge-schickt. Mit der Entsendung hat die Bundesregierung letztlich ein politisches Ziel verfolgt. Der damalige Generalinspekteur Harald Kujat vor dem Untersuchungsausschuss:

Zitat Kujat
„[Es ging darum] politische Solidarität gegenüber den Amerikanern zum Ausdruck zu bringen, ohne dass wir dort in Einsätze verwickelt werden, die wir nicht wollen."

Der KSK-Einsatz, war also vor allem ein Signal an die USA. Aus militärischer Sicht war die Mission nicht notwendig, möglicherweise sogar überflüssig. Trotzdem führte der Einsatz zu einer extremen Belastung des Kommandos Spezialkräfte. Denn es befand sich damals noch im Aufbau, es verfügte gerade mal über ca. 150 Kommando-Soldaten.

Die damit einhergehende Belastung hat die ohnehin in der Truppe vorhandene schlechte Stimmung noch weiter sinken lassen. Zum rund 100 Mann starken Kon¬tingent gehörten auch Nachrichtendienstler und Unterstützungskräfte. Der KSK-Kern umfasste gerade einmal 50 Mann. Zwischen den einzelnen Gruppen kam es zu erheblichen Spannungen. Soldaten des Zentrums für Nachrichtenwesen der Bundeswehr ZNBW sagten als Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss:

Zitate
„Die Arbeit beim KSK kann man nur als ‚ungeplantes Chaos' bezeichnen. Dies lag zum großen Teil an den Offizieren dort, die nicht mit uns zusammenarbeiten wollten.“
„Das Kontingent hatte Probleme, unsere Zelle zu akzeptieren, da wir zumindest in der Anfangszeit nichts produziert haben.“

Selbst das Einsatztagebuch vermerkte am 13.1.2002, die Stimmung im Lager sei sehr gespannt. Ein anderer Zeuge äußerte sich sichtlich empört über die Zustände:

Zitat
„Noch nie in meinen bis dahin 11 Dienstjahren habe ich solche Zustände bei der Bundeswehr ge-sehen, wie in dieser Truppe." (?) „Differenzen gab es auf allen Ebenen; die Führung hat auf allen Ebenen versagt.“

Einen hohen Stellenwert bei der KSK-Mission hatte der Alkohol. Einige Soldaten berichteten sogar von einem exzessiven Alkoholkonsum. Auch Vorgesetzte sollen dem Alkohol übermäßig zu-gesprochen haben. Und obwohl entsprechende Hinweise an die Führung in Deutschland gingen, wurde ein wichtiger militärischer Führer nicht abgelöst. Im Gegenteil. Er wurde bei einem späteren Kontingent erneut in Afghanistan eingesetzt.

Die von den Soldaten immer wieder eingeflogenen Bier-Paletten dienten nicht immer dem Eigen-bedarf. Bierdosen waren im Lager eine beliebte Tausch-Währung. Bei den Special Forces der Bündnispartner konnten im Tausch gegen Bier Informationen oder Ausrüstungsgegenstände be-schafft werden.

Kritisch sahen einige der KSK-Soldaten den Umgang der US-Streitkräfte mit festgenommenen Personen. Einer der Zeugen:

Zitat
„Die Behandlung der Gefangenen durch die Amerikaner war insgesamt nicht so wie man sich es unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten vorstellt.“

Trotzdem beteiligt sich die KSK an der Bewachung des Gefangenenlagers von Kandahar. Die US-Streitkräfte hatten im Januar 2002 darum gebeten. Möglicherweise ein Zugeständnis des deutschen Kontingents an die Amerikaner, von denen man in dieser Phase logistisch abhängig war. Ob dieser Auftrag durch das Bundestagsmandat gedeckt war, ist zweifelhaft. Der damalige Kontingentführer wurde vor Untersuchungsausschuss noch deutlicher:

Zitat
„Die Bewachungsaufgabe .... steht natürlich in keinster Weise im Zusammenhang mit dem Mandat.“

Umso verwunderlicher ist, dass das KSK diese Aufgabe übernommen hat. Doch wer hat diesen Be-wachungsauftrag erteilt? Hierzu gibt es widersprüchliche Aussagen. Der damalige Kontingentführer in Kandahar:

Zitat
„Ich habe die Anordnung für die Bewachung nicht gegeben. Ich habe einen Request der Amerikaner bekommen, ob ich Soldaten abstellen kann zur Bewachung des Lagers. Ich habe diesen Request zur Genehmigung weitergegeben ans Einsatzführungskommando."

Und was sagt das Potsdamer Kommando selbst? Der damals zuständige Leiter der Abteilung Spezielle Operationen beim Einsatzführungskommando:

Zitat
„Wir haben keine Anfrage erhalten. Es hat eine solche Anfrage auch nicht gegeben, weil das im Endeffekt kein integraler Bestandteil des Auftrags des Kontingents gewesen ist.“

Das ist nur eine von mehreren Ungereimtheiten während des Einsatzes. Regelrecht im Stich ge-lassen fühlten sich die KSK-Soldaten bei der Frage, wie man sich im Falle der Gefangennahme von verdächtigen Personen verhalten sollte. Mehrmals wurden klare Handlungsanweisungen erbeten. Vergeblich. Denn mehrere Bundesministerien stritten damals über den Rechts-Status der Ge-fangenen. Nach Ansicht des Auswärtigen Amts und des Justizministeriums haben bekämpfte Personen einen Kombattanten-Status, sie wären also Kriegsgefangene und fielen damit unter den Schutz der Genfer Konvention. Diese Position teilte auch der im Vereidigungsministerium zu-ständige Völkerrechtsexperte, der eigens ein Gutachten zu dieser Frage angefertigt hatte. Sein Vor-gesetzter kassierte jedoch das Papier, und revidierte die Position des Ministeriums. Zurück blieben schließlich verunsicherte Soldaten. Der KSK-Kontingentführer vor dem Untersuchungsausschuss:

Zitat
„Mir wurde (?) die Auflage gemacht: Ihr könnt Personen festsetzen, sie sind aber unmittelbar an die Amerikaner zu übergeben. Wir Deutsche machen keine Gefangenen (?)"

Juristisch spitzfindig versuchte das Verteidigungsministerium zudem zwischen Festsetzen, Fest-halten und Gefangennehmen zu unterscheiden. Und schließlich hielt man in Berlin auch eine Über-gabe an die Amerikaner für fragwürdig - weil diese Personen nach Guantanamo gebracht werden könnten, wo sie dann ohne jede Rechtsgrundlage festgehalten würden.

Die Bundesregierung versuchte zudem den Dissens, wie in Afghanistan mit Gefangenen zu ver-fahren sei, vor dem Parlament zu verschleiern. Der Wehrbeauftragte hatte das Verteidigungs-ministerium aufgefordert, Rechtsprobleme bei der Gefangennahme nicht auf dem Rücken der Soldaten auszutragen. Für den Antwort-Brief des Verteidigungsstaatssekretärs gab es vom Leiter des Planungsstabes hierzu folgenden Hinweis:

Zitat
„Dem Wehrbeauftragten sollten daher nicht die Meinungsverschiedenheiten" (innerhalb der Bundesregierung), „sondern lediglich der Minimalkonsens mitgeteilt werden.“

Vor dem Untersuchungsausschuss räumte schließlich der damalige Generalinspekteur Harald Kujat ein:

Zitat
„Ich hätte es vorgezogen, wenn wir vor Beginn des Einsatzes die Frage der Gefangenen geregelt gehabt hätten, und zwar in einer zentralen Dienstvorschrift. (?) Das ist nicht geschehen. Ich denke, es wäre sinnvoll gewesen, hier Handlungssicherheit für unsere Soldaten zu schaffen."

Allerdings gibt es diese Handlungssicherheit bis heute nicht. Die Bundeswehr ist weiterhin bestrebt, keine Gefangenen zu machen. Für Festnahmen sind grundsätzlich die afghanischen Sicherheits-kräfte zuständig. In der Praxis ist das aber nicht immer möglich, weil es in der Regel keine afghanisch-deutschen Patrouillen gibt.

Bemerkenswert ist ebenfalls, dass die Kommando-Soldaten für die Operation Enduring Freedom damals ohne Einsatzregeln operierten. Es gab keine Rules of Engagement, bestätigten alle Zeugen dem Bundestagsausschuss. Offen bleibt, ob dieser Zustand auch noch heute für die zurzeit im Rahmen von ISAF eingesetzten KSK-Soldaten gilt. Denn für diese Truppe ist Geheimhaltung wei-terhin das oberste Gebot - offiziell aus Sicherheitsgründen.

Diese kann aber kontraproduktiv sein. Möglicherweise wäre es gar nicht erst zu den jetzt im Unter-suchungsausschuss bekannt gewordenen Missständen gekommen, wenn der Verteidigungs-ausschuss regelmäßig über den KSK-Einsatz informiert worden wäre. Eine wirksame parlamentarische Kontrolle dieser Einsätze ist auch im Interesse der Kommando-Soldaten.


 

Andreas Dawidzinski ist freier Journalist.