TAZ
04. Juni 2013


Die Rei▀leine und der Rettungsschirm

de Maizière wird kaum wegen eines Beschaffungsskandals stürzen

Otfried Nassauer


Thomas de Maizière und seine Drohnen-Pläne überleben das entstandene Debakel, signalisiert sein Ministerium. Zieht einer „die Reißleine“, darf er auf sanfte Landung hoffen. Vorausgesetzt, der Fallschirm funktioniert. Der trudelnde Euro Hawk muss wegen technischer Probleme aufgegeben werden, der Minister vorerst nicht.

In der Tat: Minister stürzen in Deutschland nur selten über Beschaffungsskandale und vergeudete Steuermillionen. De Maizière kann zudem darauf verweisen, er habe den Euro Hawk nur geerbt und eine Reform des maladen Wehrbeschaffungswesens eingeleitet.

Der Minister kann nur ins Trudeln geraten, wenn weitere Fehler aufgedeckt werden, die er selbst zu verantworten hat. Ein Thema, bei dem er persönlich haften dürfte, ist das Nato-Vorhaben AGS. Es beruht wie der Euro Hawk auf der US-Drohne Global Hawk, trägt aber andere Aufklärungssysteme. Der Global Hawk hat weder in den USA noch in Europa eine Zulassung für den zivilen Luftraum und wird diese zumindest in Europa auch auf Jahre nicht erhalten.

Thomas de Maizière hat den Weg für die Beschaffung von fünf dieser Drohnen für das Nato-System AGS-Core 2012 freigemacht. Er hat sich persönlich für dieses Projekt eingesetzt. Mehr noch, er hat den Kaufbeschluss der Nato durch die Zusage ergänzt, Deutschland werde vier weitere Drohnen dieses Typs national beschaffen und der Nato bei Bedarf zur Verfügung stellen. Er muss erklären, warum er sich für dieses Milliardenprojekt eingesetzt hat, obwohl die Spitze seines Hauses spätestens seit Anfang Februar 2012 wusste, dass die Drohnen in Europa nicht mit einer Zulassung rechnen konnten.

Das wichtigste Argument, mit dem er das hinausgezögerte „Aus“ des Euro Hawk erklären könnte, wird ihm dabei auf die Füße fallen. Sagt er, er habe die teure deutsche Aufklärungselektronik des Euro Hawk, das System Isis, retten und zu Ende zertifizieren wollen, den Schaden also begrenzen und dieses System künftig an Bord eines anderen Fluggerätes nutzen wollen, so ist der Minister endgültig in der Zwickmühle.

Er muss den Nato-Partnern erklären, warum er sie nicht vor der Beschaffung gewarnt hat. Der Bundestag wird ihn fragen, warum er sehenden Auges Millionen in einem weiteren Projekt gebunden hat, das scheitern muss. Dann hat er zwar die Reißleine gezogen – aber sein Fallschirm hat sich nicht mehr geöffnet.


ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS