Freitag
23. März 2001


Am Vorabend des Krieges?

Nach dem Krieg ist meistens vor dem Krieg

Otfried Nassauer

Der 23. März 1999 war ein Vorkriegsabend. Am Tag danach begann der Kosovo-Krieg. Ist der 23. März 2001 erneut der Vorabend eines Krieges? Deutlicher als mit dieser Frage- aufgeworfen durch die jüngsten militärischen Ereignissen in Mazedonien- kann es kaum werden: Die westliche Staatengemeinschaft hat kein wirksames Konzept, um dem Armenhaus Europas, den Balkan, zur Ruhe zu helfen, es zu stabilisieren und den vielen Völkern der Region eine Perspektive wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Entwicklung aufzuzeigen.

Der Vorwurf gilt allen Beteiligten: Der NATO mit ihrer Friedenstruppe KFOR, der Europäischen Union und ihrem Stabilitätspakt, den USA und den großen europäischen Nationalstaaten, darunter die Bundesrepublik. KFOR riskierte es nicht, die Vertreibung nicht-albanischer Minderheiten aus dem Kosovo ernsthaft zu unterbinden oder die UCK wirklich zu entwaffnen. Nicht einmal eine wirksame Kontrolle der Grenzen des Kosovo zu Serbien und Mazedonien wird durchgängig durchgeführt. Die NATO-geführte Truppe meidet Konflikte mit der UCK, will nicht riskieren, daß sie selbst zum Ziel albanischer Guerilla-Attacken wird. Sie weiß um deren Fähigkeiten – nicht zuletzt, weil deren Kämpfer für den Einsatz gegen Serbien oft von westlichen Spezialkräften und Beratern ausgebildet wurden.

Der Stabilitätspakt der Europäischen Union hielt nie, was mit ihm versprochen und schon gar nicht, was von den Staaten auf dem Balkan von ihm erwartet wurde. Vom Ansatz her ein politisch-wirtschaftliches Element zur Stabilisierung ganz Südosteuropas – über die Geographie des konkreten Konfliktes hinaus – weckte er große Hoffnungen auf wirtschaftliche Prosperität und letztlich die Einbindung in die Europäische Union. Nach nicht einmal zwei Jahren sind diese angesichts zögerlicher und stockender Umsetzung des Plans bereits breiter Skepsis, wenn nicht gar Enttäuschung gewichen. Wirtschaftliche Integration in die EU oder auch nur die sicherheitspolitische Integration in die NATO? Das sind Hoffnungen, bei denen viele mittlerweile zweifeln, ob sie diese überhaupt hegen sollen.

Die westlichen Nationen, die beim Handeln der internationalen Staatengemeinschaft den Ton angeben, verfolgen keine einheitliche, entschiedene Politik. Sie arbeiten auf Basis mühsam eingehaltener Minimalkonsense.

Solange Slobodan Milosevic in Belgrad herrschte, war der allein Schuldige immer wieder leicht und (vor)schnell gefunden und damit die Klammer für die Aufrechterhaltung des Minimalkonsenses vorgegeben. Seit Milosevic abgetreten wurde, bereichern viele Grautöne das einst schwarz-weiße Bild der Wahrnehmung von Gut und Böse. Es wird komplexer, der Wirklichkeit angemessener. Die neue serbische Regierung zeigt sich kooperativer und eskaliert Konflikte nicht unnötig. Die UCK und andere radikale Albanermilizen dagegen schüren militärische Konflikte in Serbien und Mazedonien . Während des Kosovo-Krieges von manchen zur Bodentruppe der NATO hochgelobt, sticheln Albanermilizen heute wieder mit den gleichen Methoden, mit denen sie Lunte an den Kosovo-Konflikt zu legen suchten: Terrorangriffe, Guerillaübergriffe, militärische Scharmützel. Deshalb wird die UCK wieder beschrieben wie zu Zeiten lange vor dem Krieg: Als extremistische, nationalistische Gruppierung, als militante Organisation zur Verwirklichung großalbanischer Träume.

Aber wird sie künftig auch so behandelt? Daran darf gezweifelt werden. Der Minimalkonsens der westlichen Kosovo-Politik läßt auf absehbare Zeit eine direkte militärische Bekämpfung der UCK ebenso wenig zu wie ein direktes militärisches Eingreifen in Mazedonien. Für die UCK lautet das Signal: Solange das militärisch schwache Mazedonien die UCK nicht besiegt, kann weiter mit der Lunte und dem Traum von Großalbanien gespielt werden. KFOR riskiert keinen ernsten Konflikt. Lange genug zu zündeln und die Polarisierung in Mazedonien zu nutzen, um Überreaktionen gegen die albanische Zivilbevölkerung zu provozieren – das verspricht längerfristig vielleicht wieder wachsende Sympathie oder gar militärischen Erfolg. Trotz diplomatischen Drucks aus dem Westen.

Schon die ersten Zeichen der neuen Wirren auf dem Balkan machen deutlich, daß deutsche Politik erneut schlecht vorbereitet ist. Rudolf Scharping läßt sich "nicht auf der Nase herumtanzen", Joschka Fischer zeigt per diplomatischer Mission Solidarität mit der Mazedonischen Regierung und warnt zugleich vor übereilten Schritten. EU und NATO versprechen gemeinsam mehr zu tun - und schlittern damit höchst wahrscheinlich mitten in den nächsten "unvermeidlichen" Balkan-Krieg. Die Gefahr des Schlitterns ist real – gerade für die deutsche Politik. Sie hat ihre politischen Interessen im Blick auf die Balkaneinsätze nicht wirklich geklärt – nicht zuletzt weil sie auf eine selbstkritische Aufarbeitung des Kosovo-Krieges in den beiden letzten Jahren verzichtete.

Innenpolitisch wurde der Krieg um das Kosovo moralisch begründet – als humanitäre Intervention zur Verhinderung eines Völkermordes. Damit einher ging fast zwangsläufig, daß die humanitäre Lage im Kosovo dramatisiert und gezielt aufbereitet wurde, um die Unterstützung der Öffentlichkeit für die Beteiligung der Bundesrepublik an einem Kriegseinsatz nicht zu gefährden. Die Grenzen zwischen Wirklichkeit und Fiktion, zwischen Information und psychologischer Kriegführung, bewußter oder unbewußter Desinformation verschwammen bei dem Versuch der neuen rot-grünen Bundesregierung, im Bündnis absolute Verläßlichkeit zu demonstrieren und dabei zu sein, was auch immer die NATO beschließe. "Nie wieder Auschwitz" - so lautete die spezifisch deutsche Begründung für dieses Vorgehen. In dieser direkten Funktionalität geschah dies ausschließlich in Deutschland.

Diese Haltung prägte auch die Diskussion nach dem Krieg am stärksten. Eine ernsthafte Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und seiner Rechtfertigung fand in Deutschland bis heute nicht statt. Eine selbstkritische Hinterfragung, wie weise oder richtig das eigene Vorgehen und die Beurteilungen der damaligen Lage waren – Fehlanzeige! Fast alle wichtigen politischen Akteure verweigern sich bislang dieser zwingend notwendigen politischen Debatte. Versuche, eine solche Debatte zu initiieren, werden meist mit moralischen - ethischen oder gar propagandistischen Argumenten zu erstickt.

Der Beispiele sind viele: Jüngst die Versuche, die WDR-Dokumentation "Alles begann mit einer Lüge" als plumpes, völlig verqueres Machwerk, wenn nicht als bewußte Fälschung zu diffamieren. Die abstrafenden Reaktionen gegen den deutschen General Heinz Loquai, der eine kritische Analyse des Weges in den Krieg vorgelegt hatte. Und nicht zuletzt schon viel früher die offiziellen Reaktionen auf die Rambouillet-Veröffentlichungen des Journalisten Andreas Zumach, dem zunächst plump sachliche Unkenntnis und als das nicht wirkte - von höchster Stelle insinuiert – Kooperation mit serbischen Diensten unterstellt wurde.

Statt aufzuklären, aufzuarbeiten, eigenes politisches Verhalten zu reflektieren, Fehler zu suchen, politische Transparenz und Offenheit herzustellen und Lehren zu ziehen, verharren die meisten wichtigen Akteure deutscher Politik bis heute in Abwehrhaltung, Schweigen und Diskursverweigerung. Dies verwundert um so mehr, als daß sie es eigentlich aus eigener Erfahrung und politischer Weitsicht besser wissen müßten. Aus eigener Erfahrung: Das Ziel der Aufarbeitung der Geschichte des Nationalsozialismus durch öffentlichen Diskurs gehörte zu den wesentlichen Zielen der 68er Bewegung. Deren Vertreter agieren heute aber oft als wollten sie diese Diskursverweigerung ihrer Eltern und Großeltern kopieren.

Aus politischer Weitsicht müßte die Erkenntnis der Notwendigkeit einer solchen Aufarbeitung eigentlich zwingend sein. Die Lehren, die aus dem Kosovo-Konflikt gezogen oder auch nicht gezogen werden, haben erhebliche, determinierende Auswirkungen auf die künftige Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands. Frankreich, Großbritannien oder Kanada haben sich eine selbstkritische Aufarbeitung des Vorgehens ihrer eigenen Regierungen im Kosovo-Konflikt nicht erspart. Sie haben Fehler wie den Verzicht auf ein Mandat der Vereinten Nationen, Probleme wie die unklaren politischen Zielsetzungen für den NATO-Einsatz oder das Fehlen einer Strategie für den Ausstieg aus den Kriegshandlungen klar benannt und in Lehren für das "ob, wann und unter welchen Voraussetzungen" des Einsatzes ihrer Streitkräfte umzusetzen versucht. Genau dies unterblieb in Deutschland, weil der Diskurs auf moralische Scharmützel beschränkt bliebt. Das Fehlen einer solchen, öffentlich vermittelbaren Argumentation und Denkweise kann sich nunmehr rächen – die Führungsmacht der NATO, die USA, hat eine neue Regierung. Und diese wird primär in solchen real-politischen Kategorien des nationalen Interesses argumentieren.

 

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS).