The Project on Small Arms and Arms ControlIm Rahmen des Projektes zur Verbreitung von Kleinwaffen und der Kontrolle von Waffenexporten hat BITS im Auftrag von Organisationen, die sich für das Verbot von Landminen einsetzen wie Medico International, Greenpeace oder UNICEF, Nachforschungen durchgeführt und wichtige Hintergrundinformationen geliefert. BITS hat Datenbanken zu den technischen Details von Landminen und über deren Hersteller aufgebaut und einen detaillerten Bericht mit dem Titel „Landminen in Deutschland" erstellt. In den Räumen von BITS wurde das Koordinierungsbüro der „German Initiative to Ban Landmines" und das Internetprojekt von medico international und Misereor eingerichtet. (http://www.landmine.de) Weitere Aktivitäten im Bereich Kleinwaffen und Rüstungsexport werden bis jetzt von ehrenamtlichen Mitarbeitern unternommen, da BITS für dieses Projekt nicht über Drittmittel verfügt. Ende 1999 bildete sich auf Initiative von BITS eine informelle Koalition von NGOs mit dem Namen „Forum Rüstungsexporte", die sich wiederholt in der politischen Debatte über die Neufassung der deutschen Rüstungsexportrichtlinien zu Wort meldete. Das Forum lieferte wichtigen Input, der schließlich zu der Verabschiedung einer restriktiveren Richtline im Januar 2000 führte. BITS baut auf dieser Arbeit auf und führt eine Überwachungsliste bereits geplanter und potentieller Rüstungsexporte. Das eröffnet die Möglichkeit, früh zu erkennen ob Exporte die neuen Richtlinen verletzen, um bei Bedarf das „Forum Rüstungsexporte" erneut zu mobilisieren. BITS war eine der ersten Organisationen, die darauf drängte, die Probleme im Zusammenhang mit Kleinwaffen und Waffenexporten in Angriff zu nehmen, als das Zentrum 1992 im Auftag von deutschen NGOs zu dem Thema recherchierte. BITS entwickelte ein neues Forschungsdesign und führte eine detaillierte Analyse zum Handel mit den überschüssigen Waffen der ehemaligen DDR und zu den Waffengeschäften der NATO mit Griechenland und der Türkei durch. BITS beteiligte sich auch an dem Projekt zu überschüssigen Waffen des Bonn International Center for Conversion und des Monterey Institute of International Studies. 1999 veröffentlichte BITS einen Bericht über die Verbreitung von Kleinwaffen in
Somaliland, dem nordwestlichen Teil des ehemaligen Somalia (Small Arms in Somaliland: Their Role and Diffusion) Der Report basiert
auf der Vor-Ort-Recherche zweier BITS-Mitarbeiter. Der Bericht fordert eine neue
Herangehensweise, um die Verbreitung von Kleinwaffen zu kontrollieren: Die Kontrolle soll
beim Waffenbesitzer ansetzen. Die Autoren argumentieren, daß die Reduktion der Nachfrage
nach Waffen zunächst Vorrang vor der Rückgabe von Waffen haben sollte. |
